Franz Schnabl
- Partei: SPÖ
- Alter: 64
- Wohnt in: St. Pölten
- In der Politik seit: 2017
Franz Schnabl war immer nah dran an der Politik und der SPÖ. Früher war er bei der Sozialistischen Jugend, seit zwei Jahrzehnten ist er ehrenamtlich Präsident des Österreichischen Samariterbundes. Seine Karriere begann in den 1980er-Jahren aber bei der Polizei. Schnabl war Generalinspektor der Wiener Polizei und damit für knapp 7.000 Mitarbeitende zuständig.
2000 war er Einsatzleiter bei Demonstrationen gegen die schwarz-blaue Regierung und sagte damals im Interview mit der ORF-Sendung „Thema“ auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, als Privatperson an der Demonstration teilzunehmen: „Natürlich könnte ich mir das vorstellen.“
2002 wurde er vom damaligen Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) abgesetzt. Schnabl sollte in der Folge Chef der Sicherheitswache einzelner Bezirke werden, trat diese Funktion jedoch nie an. Seine Berufung in Sachen Posten-Umbesetzung wurde zurückgewiesen, weil er während des Verfahrens erfolgreich um Karenz angesucht hatte.
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Von der Polizei in die Privatwirtschaft
Bereits wenige Wochen vor dieser Entscheidung 2003 war Schnabl als Sicherheitschef in den Magna-Konzern eingetreten. Zuletzt war er dort im Vorstand und Personalchef. 2017 folgte der Wechsel an die Spitze der SPÖ Niederösterreich. Aus der Zeit der Privatwirtschaft und der Polizei habe er Qualifikationen erworben, die ihm als Parteichef helfen, sagt „Kurier“-Innenpolitikchef Martin Gebhart.
Landtagswahl 2023
Von 2. bis 6. Jänner gibt es auf noe.ORF.at, Radio Niederösterreich und in der Fernsehsendung „NÖ heute“ Porträts der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aller im Landtag vertretenen Parteien für die Landtagswahl.
„Seine Stärken sind, dass er aus dem Polizeiapparat kommt, dass er gelernt hat, eine Struktur aufzubauen. Andererseits ist die Partei nicht so hierarchisch, da gibt es auch viele Ehrenamtliche, aber er hat der Partei in den vergangenen fünf Jahren wieder eine Struktur gegeben.“ Gebhart sieht Schnabl in einer Doppelrolle: Als Landeshauptfrau-Stellvertreter ist er Teil der Landesregierung, als Parteivorsitzender kritisiert er aber immer wieder, ähnlich wie es ein klassischer Oppositionspolitiker tun würde.
Lernen von der Bundes-SPÖ?
„Er hat bei der Landesstrategie mitgestimmt, es hat gemeinsame Bilder und Botschaften gegeben, gleichzeitig macht er ein paar Tage später wieder Opposition“, so Gebhart. Ida Metzger, Journalistin bei der „Kronen Zeitung“ meint, dass sich Schnabl hier vom Bund abschauen solle, wie eine Opposition geeint auftritt: „Das Spannende in Niederösterreich ist generell, dass es immer sehr viel Kritik an der ÖVP gibt, aber wenn es entscheidend ist, bei der Strompreisbremse etc., geht dann auch die SPÖ mit.“
Der 64-jährige Schnabl setzt sich für Konsumentenschutz, Kinderbetreuung und leistbares Wohnen ein. So präsentierte er etwa im November ein Wohnprogramm – mehr dazu in SPÖ-Wohnprogramm für leistbares Wohnen (noe.ORF.at; 23.11.2022). Er fordert u.a. immer wieder einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und eine kostenfreie Kinderbetreuung am Nachmittag. In den Plänen der ÖVP Niederösterreich, u.a. das Kindergarteneintrittsalter auf zwei Jahre zu senken, sieht Schnabl seine Forderungen kopiert.
„Paar Prozentpunkte, die man aufklauben kann“
Die SPÖ müsste angesichts der Großwetterlage von den 24 Prozent bei der letzten Landtagswahl eigentlich zulegen, meint Politikberater Thomas Hofer: „Da gäbe es schon ein paar Prozentpunkte, die man aufklauben kann. Man darf nicht vergessen, Niederösterreich ist auf Nationalratswahlebene ein ganz zentrales Bundesland für die SPÖ, da wäre einiges an Entwicklungspotenzial, aber durch Ereignisse und Umstände werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.“
Sendungshinweis
„NÖ heute“, 5.1.2023
Als ungeklärtes Thema innerhalb der SPÖ sieht Hofer die Frage, wie es die Partei mit der Migration halte. Das strahle von der Bundes- in die Landespartei aus. Schnabl versuche zwar Themen wie Teuerung, Energie und Leistbarkeit in den Vordergrund zu stellen, kämpfe aber nicht als erster mit dem Umstand, dass es schwer sei, in einem absolut-regierten Bundesland Themen zu dominieren, so Hofer.
Ob ihm das gelingt, wird der 29. Jänner zeigen. Schnabls Wahlziel ist jedenfalls, die ÖVP-Absolute zu brechen und selbst mehr Mandate zu holen. Am Landesparteitag im Oktober 2022 sagte er dazu: „In St. Pölten beginnt es, liebe Genossinnen und Genossen. In St. Pölten muss es so scheppern, dass es im Bundeskanzleramt wackelt.“