ÖVP Arbeitsprogramm Wr. Neustadt Präsentation
ORF/Fetz
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Politik

ÖVP setzt Schwerpunkte für fünf Jahre

Die ÖVP hat am Donnerstag in Wr. Neustadt ihr Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre präsentiert. Neben bereits bekannten Schwerpunkten geht es der Volkspartei vor allem auch um Umwelt- und Klimaschutz sowie den Kampf gegen die Teuerung.

Im Hinblick auf die Landtagswahl am 29. Jänner betonte die ÖVP, dass es kein Arbeitsprogramm für drei Wochen sei. Stattdessen wolle man sich den großen Herausforderungen widmen, hieß es. Bereits vor fünf Jahren definierte die Volkspartei Arbeit, Gesundheit, Familien und Mobilität als Schwerpunktthemen. Nun seien der Weg zur Energieunabhängigkeit samt Klimaschutz und der Kampf gegen die Teuerung dazugekommen, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

An den Stoßrichtungen der Landespolitik werde sich nichts ändern, hielt die ÖVP-Landesparteichefin fest. Es gehe darum, "alles zu tun, was ein Land tun kann, um die Menschen gut durch die Krise zu führen. Zudem brauche es weiterhin Investitionen in Zukunftsfelder.

120 Seiten als „Orientierung für Land und Leute“

Im Zuge der Präsentation stellten die ÖVP-Landesregierungsmitglieder die Schwerpunkte in ihren Ressorts – vom Ausbau der Kinderbetreuung über Investitionen in die Mobilität bis zur Besetzung offener Kassenärztestellen – vor und zogen Bilanz über die zu Ende gehende Legislaturperiode.

Das 120-seitige Programm solle „Handlauf und Orientierung für Land und Leute und Entscheidungshilfe für Wähler am 29. Jänner“ sein, sagte Mikl-Leitner. Aufgelistet werden in 29 Kapiteln sowohl Erreichtes als auch zahlreiche Vorhaben. Basis waren Konferenzen, eine Mitgliederbefragung, die „Ideenreich-Niederösterreich-Tour“, der Campus NÖ und Diskussionen mit Landesregierungsmitgliedern. Den Angaben zufolge haben mehr als 100 Experten mitgearbeitet.