NR-Wahl: Frist für Parteien endet

Parteien und Listen, die nicht im Parlament vertreten sind, aber bei der Nationalratswahl kandidieren wollen, haben nur noch heute Zeit, um die erforderlichen Unterstützungserklärungen zu sammeln. In NÖ haben das bislang die NEOS, Piraten und die KPÖ gemacht.

Sowohl Piraten als auch NEOS und Kommunisten haben deutlich mehr als die erforderlichen 500 Unterstützungserklärungen bei der Landeswahlbehörde eingereicht, heißt es in Aussendungen. Gemeinsam mit den sechs Parlamentsparteien würden somit bei der Nationalratswahl am 29. September mindestens neun Parteien antreten. Die Mutbürger treten nicht an, die Christliche Partei will ihre Erklärungen am Freitag einbringen.

Parlamentsparteien fix zugelassen

Am Mittwoch tritt die Landeswahlbehörde zu einer Sitzung zusammen. Erst danach steht fest, wer zur Wahl zugelassen wird.

Fix sind bereits die sechs Parlamentsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, BZÖ und Team Stronach. Um im Herbst antreten zu können, reichten die Unterschriften von drei Abgeordneten.

In Niederösterreich sind 1,278 Millionen Menschen wahlberechtigt, das sind um 1,6 Prozent mehr als bei der letzten Nationalratswahl 2008. Briefwahlanträge werden von den Gemeindeämtern bereits entgegengenommen, die Unterlagen werden dann ab Anfang September ausgegeben.