Schwechats Bürgermeister tritt zurück
APA/Helmut Fohringer
Hannes Fazekas
„Ich habe in den letzten 16 Monaten all meine persönliche und politische Kraft darin gesteckt, die Stadt Schwechat aus einer schwierigen Situation zu führen“, heißt es in einer Aussendung der Stadtgemeinde am Dienstag.
„Ich habe die notwendigen Schritte für mehr Aufklärung und Kontrolle gesetzt und daran gearbeitet, Projekte, die für die Menschen in dieser Region wichtig sind, nachhaltig zu sichern“, spielte Fazekas in seiner Erklärung die Turbulenzen um das finanziell ins Trudeln geratene Veranstaltungszentrum Multiversum an. Die Nationalratswahl am 30. September hatte Fazekas auch sein Mandat als Abgeordneter gekostet.
24 Gemeindräte unterstützten Misstrauensantrag
Laut Aussendung der Schwechater Grünen hatten die Oppositionsparteien ÖVP, FPÖ und Grüne gemeinsam einen Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister eingebracht. In der Gemeinderatssitzung am Montag sei von 24 von 36 Mandataren das Misstrauen ausgesprochen worden. Eine einzige Stimme (der Bürgermeister selbst als 37. Mitglied des Gemeinderates war nicht stimmberechtigt) habe auf die für eine Abwahl nötige Zweidrittelmehrheit gefehlt.
Die „Misswirtschaft“ in seiner zehnjährigen Amtszeit habe der Stadt schwer zugesetzt, durch das Multiversum drohe der Stadt die Zahlungsunfähigkeit, hieß es in der Aussendung. Ein Rechnungshofbericht, in dem die Finanzen der Gemeinde geprüft worden sind, habe mit dem Rücktritt aber nichts zu tun. „Das war sicher nicht der Grund, vor dem Rechnungshofbericht hätte ich mich nicht zu fürchten brauchen.“
Neben dem Rechnungshof prüft derzeit auch die Staatsanwaltschaft, unter anderem geht es um einen manipulierten Gemeinderatsbeschluss im Zusammenhang mit einem Kredit für das Multiversum. In diesem Fall habe Fazekas selbst die Anzeige erstattet.
Links:
- Tischtennis-EM: Fans bleiben zuhause (noe.ORF.at; 11.10.2013)
Schwechat sichert Zukunft des Multiversum ab (noe.ORF.at; 3.9.2013) - Stadtgemeinde Schwechat (Website)