TS: Landtagsklub spaltet sich ab
Wie bei einer Pressekonferenz am Dienstag im Landhaus in Sankt Pölten bekanntgegeben wurde, arbeiten Kaufmann-Bruckberger und Gabmann ab sofort unter dem Namen „Team Niederösterreich“ weiter. Dass daraus eine Partei werden könnte, wird nicht ausgeschlossen. Auch Herbert Machacek, Walter Naderer und Gabriele von Gimborn gehören dem „Team Niederösterreich“ an. Als Abspaltung vom TS wolle man sich nicht bezeichnen, sagte Kaufmann-Bruckberger. „Ich würde es so sehen, dass wir uns nicht abgespalten haben, sondern dass die Landespartei sich von uns abgespalten hat.“
APA/ HELMUT FOHRINGER
Klubobmann Ernest Gabmann und Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger
Gabmann: „Wir gehen eingeschlagenen Weg weiter“
Man gehe den eingeschlagenen Weg weiter, sagte Gabmann. „Wir wollen sicherlich keiner Gruppe angehören, die mit Einschüchterung und mit Angst und Knebelungsversuchen agiert. Da fühlen wir uns nicht wohl.“ Gabmann bezeichnete das TS als „Familienunternehmen“, man habe keinen Bedarf, dort noch länger mitzuarbeiten. Kaufmann-Bruckberger und Gabmann seien daran gescheitert, das TS demokratischer zu gestalten, wie sie sagten. Am Freitag wurden sie aus der Partei ausgeschlossen - mehr dazu in Ausschlüsse in Team Stronach.
Stronach spricht von „Säuberungsprozess“
Parteigründer Frank Stronach kommentierte die Turbulenzen in der niederösterreichischen Landesorganisation nur knapp. Am Rande der Plenarsitzung des Nationalrats sagte er am Dienstag, es handle sich um einen „Säuberungsprozess“. Das geschehe eben, wenn in einer neuen Partei „unterschiedliche Leute aus unterschiedlichsten Bereichen“ zusammenkämen. Nun setze man auf Personen mit Herz, Verstand und Interesse, so Stronach.
ORF
Herbert Machacek, Klubobmann Ernest Gabmann, Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger und Walter Naderer am Dienstag, 3. Dezember 2013, während der PK des „Team NÖ“ in St. Pölten.
Heiser-Fischer: „Typischer Schnellschuss“
Die derzeitige niederösterreichische TS-Landesparteichefin Renate Heiser-Fischer gab sich trotz der Turbulenzen in ihrer Partei betont gelassen. Dass der Großteil des Klubs ab sofort unter dem Namen „Team Niederösterreich“ auftreten will, sei ein „typischer Schnellschuss“ von Gabmann und Kaufmann-Bruckberger, sagte Heiser-Fischer. Dass die Landespartei nunmehr nur noch aus ihr selbst besteht, sei „Blödsinn“, meinte Heiser-Fischer weiters mit Verweis auf „Gründungsmitglieder“ wie Bundesrat Gerald Zelina und den Abgeordneten Walter Laki. Aufgeben will die Landeschefin jedenfalls nicht.
ÖVP: „Geschäftsordnung beibehalten“
Die Position von Gabmann hatte im Vorfeld für Diskussionen unter den niederösterreichischen Parteien gesorgt. Die Geschäftsführung des Landtages sieht vor, dass Gabmann nicht Parteimitglied sein muss, um Klubobmann zu bleiben. Geht es nach der ÖVP, soll die Geschäftsordnung beibehalten werden, sagte Klubobmann Klaus Schneeberger. „Ich bin überhaupt nicht gewillt, dass wir uns von derlei chaotischen Gruppierungen und Situationen treiben lassen und eine Geschäftsordnung, die bis jetzt allem standgehalten hat, aufgrund dessen ändern.“
Auch FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl ist für eine Beibehaltung der Geschäftsordnung. Dadurch werde verhindert, dass es nach der Wahl zu Abspaltungen komme und neue Klubs gegründet würden. „Aber wenn Abgeordnete mit dem Klub nicht mehr ident sind, sollten sie die Klubförderung verlieren.“
SPÖ: „Betrug am Wähler“
SPÖ-Klubobmann Alfredo Rosenmaier sprach im konkreten Fall von einem Betrug am Wähler. Er kann sich langfristig eine Änderung der Geschäftsordnung vorstellen. „Eine Anlassgesetzgebung ist eigentlich nie eine gute, aber auf Sicht gesehen sollte man nicht nur darüber nachdenken, sondern es auch in Ordnung bringen.“
Für die niederösterreichischen Grünen ist der „Fall Stronach“ einmal mehr Anlass für eine Demokratiereform, sagte die stellvertretende Klubobfrau Helga Krismer. „Seit 2003 sind wir am Ball, und ich kann nur sagen, das ist jetzt ein Fall von vielen, wo man sieht, dass die Geschäftsordnung für derartige Fälle nicht gerüstet ist.“
Links:
- Walter Naderer verlässt Team Stronach (noe.ORF.at; 2.12.2013)
- Team Stronach bereit für Neuaufbau (noe.ORF.at; 30.11.2013)