Wr. Neustadt: ÖVP und FPÖ verhandeln wieder

Eine „bunte“ Stadtregierung der bisherigen Oppositionsparteien in Wiener Neustadt scheint doch noch nicht vom Tisch zu sein. Die FPÖ ließ am Freitag wissen, nach der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner wieder mit der Volkspartei zu verhandeln.

Erste Gespräche waren Mitte vergangener Woche ohne Ergebnis zu Ende gegangen - mehr dazu in Wr. Neustadt: ÖVP und FPÖ ohne Ergebnis. Es gelte es vor allem einen Fahrplan zu erarbeiten, um die Stadt „schnellstmöglich aus dem drohenden Finanzkollaps heraus zu holen“, betonten Stadtrat Michael Schnedlitz und LAbg. Udo Landbauer (FPÖ) in einer Aussendung. „Aufgrund dieses Muss-Kriteriums und dieser Herausforderung stellen wir uns auf Marathonverhandlungen am Wochenende ein.“

Laut FPÖ sind die Sozialdemokraten „weder fachlich dazu in der Lage noch dazu bereit, eine notwendige finanzielle Trendwende herbeizuführen“. Gespräche hätten gezeigt, dass eine rote Führung „die Stadt endgültig in die Handlungsunfähigkeit treiben würde“. Bei den Freiheitlichen sei man sich daher einig, „dass Konstellationen wie etwa Rot-Schwarz, Neuwahl-Szenarien oder Sonstiges“ keine adäquate Option für die Zukunft darstellten.

ÖVP-Gespräche großteils „vor dem Abschluss“

Die SPÖ hatte am 25. Jänner nach 70 Jahren die absolute Mandatsmehrheit verloren und nur mehr 17 der 40 Sitze im Wiener Neustädter Rathaus erreicht. Bürgermeister Bernhard Müller trat noch am Wahlabend zurück - mehr dazu in Wr. Neustadt: Bürgermeister tritt zurück. Die von Klaus Schneeberger (ÖVP) angestrebte „bunte“ Stadtführung würde über 23 Mandate verfügen. Für Zweier-Koalitionen gibt es in Wiener Neustadt nur zwei Varianten: SPÖ-ÖVP oder SPÖ-FPÖ.

Einigen sich Volkspartei und Freiheitliche, sollte einer „bunten“ Regierung nichts im Wege stehen. Seitens der ÖVP hatte es zuletzt geheißen, dass die Gespräche mit allen anderen Fraktionen - Grüne, „Soziales Neustadt Liste Sluka-Grabner“ und „Liste Haberler, WN-Aktiv“ - „kurz vor dem Abschluss“ gestanden oder „bereits abgeschlossen“ gewesen seien.

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