St. Pölten: NEOS will Einzug ins Rathaus schaffen

„Rote Macht braucht pinke Kontrolle“ - mit diesem Slogan zieht NEOS in den St. Pöltner Kommunalwahlkampf. In der Landeshauptstadt wird am 17. April der Gemeinderat neu gewählt. NEOS will den Einzug ins Rathaus schaffen.

„Wenn wir nicht dabei sind, ist die absolute Mehrheit der SPÖ (56,76 Prozent im Jahr 2011, Anm.) nicht zu brechen“, sagte Spitzenkandidat Wolfgang Grabensteiner am Montag in einer Pressekonferenz in St. Pölten. Um in den Gemeinderat einzuziehen, seien etwa 2,3 Prozent der Stimmen erforderlich. Der 50-jährige Grabensteiner erinnerte daran, dass NEOS bei der Nationalratswahl 2013 in der niederösterreichischen Landeshauptstadt 4,4 Prozent erreicht hatte.

Die pinke Partei wolle am 17. April „neue Mitglieder in die Gemeinderatsfamilie aufnehmen“, sagte Landessprecher Nikolaus Scherak. Nach den landesweiten Kommunalwahlen vom Jänner 2015 sei man bereits in 23 niederösterreichischen Gemeinden mit 36 Mandataren vertreten. Bundesweit gesehen wäre St. Pölten die sechste Landeshauptstadt, wenn der Einzug ins Rathaus gelingt.

An Themen im Wahlkampf nannten Grabensteiner - laut Eigendefinition bisher „Hintergrundmensch“ und „Inventarstück aus dem LIF“ - und der Listenzweite Georg Priesner (47) am Montag unter anderem ein Spekulationsverbot mit Steuergeld, das auch in die Stadtverfassung aufgenommen werden soll, und einen „Marktplatz statt Parkplatz“ auf dem Domplatz in der St. Pöltner City. Werben will NEOS mit „viel persönlichem Einsatz“. NEOS hat fünf Kandidaten - vier Männer und eine Frau - aufgestellt. Unterstützung im Wahlkampf gibt es auch von Parteichef Matthias Strolz, der am 30. März zu einer Abendveranstaltung nach St. Pölten kommen wird.

Link:

• St. Pölten: Wahltermin am 17. April fixiert (noe.ORF.at; 19.1.2016)