Sobotka lehnt Insolvenz Kärntens ab

Die Lage bei der Heta und damit die finanzielle Zukunft Kärntens bleiben ungewiss. Niederösterreichs für Finanzen zuständiger Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka (ÖVP) lehnt eine Insolvenz Kärntens dezidiert ab.

Man müsse alles tun, damit die Zahlungsunfähigkeit eines Bundeslandes verhindert wird und sieht im Gespräch mit noe.ORF.at Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) in der Pflicht: „Eines muss für alle klar sein: Ein permanenter Rechtsstreit wird den Finanzplatz Österreich schädigen und damit auch die Republik. Ich glaube, hier ist natürlich er gefordert, wie man mit dieser Situation umgeht – mit einer Situation, die er nicht verschuldet hat, gar keine Frage.“

Eine derartige Lösung sei noch bis zum Ende des Heta-Moratoriums im Mai möglich. Die Bundesländer könnten dazu aber nichts beitragen, weil sie weder gesetzlich noch finanziell dazu in der Lage seien, sagte Sobotka am Samstag.

Link:

• Heta-Nein: Suche nach „Plan B“ (kaernten.ORF.at; 11.3.2016)
• Heta-Drama: Hypo NÖ lässt Entscheidung offen (noe.ORF.at; 10.3.2016)