SPÖ Niederösterreich einstimmig für Kern

Der Landesparteivorstand der SPÖ Niederösterreich hat sich am Dienstag einstimmig für ÖBB-Chef Christian Kern als Faymann-Nachfolger ausgeprochen. Seine Qualitäten hätten überzeugt, sagte der Landesparteivorsitzende Matthias Stadler.

Am Dienstagnachmittag tagten im SPÖ-Haus in St. Pölten zuerst das Parteipräsidium und dann der Landesparteivorstand. Nach den Tagungen gab SPÖ-Parteichef Stadler ein erstes Statement gegenüber noe.ORF.at ab. Zuerst hielt Stadler fest, dass ihn die beiden Gremien im Zuge der Neustrukturierung der Sozialdemokratie in Österreich mit den Verhandlungen inhaltlich, strukturell und personell beauftragt haben. Diesbezüglich sprach Stadler von „weitreichenden Ermächtigungen“, die ihm übertragen worden seien.

Stadler: „Management-Qualitäten sprechen für ihn“

Einstimming sprachen sich Präsidium und Landesparteivorstand der SPÖ für den ÖBB-Chef Christian Kern als Nachfolger von Werner Faymann im Bundeskanzleramt aus. „Wir werden eine Empfehlung für Kern abgeben“, sagt Stadler. „Weil er überzeugt hat, weil er offensichtlich ein gutes Netzwerk hat und weil seine Management-Qualitäten und menschlichen Qualitäten in der Diskussion für ihn ganz eindeutig gesprochen haben.“

Es habe gegolten, „rasche Entscheidungen zu treffen“. Stadler hat zudem „keine Zweifel“, dass Kern zur Verfügung stehen werde, „wenn er ein klares Signal bekommt“, wie er sagte. Am Freitag stehen laut dem niederösterreichischen Landesparteichef weitere Vorbereitungen auf die Sitzungen der Bundesgremien am kommenden Dienstag an. Aufgrund der Beschlüsse werde es dann noch am selben Dienstagabend einen neuen Parteivorsitzenden und designierten Bundeskanzler geben.

Stadler: „Annäherung an FPÖ wird Thema sein“

Angesprochen auf eine inhaltliche Neuausrichtung der Sozialdemokratie sowie auf eine mögliche Annäherung der SPÖ an die FPÖ, sagte Stadler gegenüber noe.ORF.at, dass eine solche Annäherung sehr wohl auch Thema sein werde: „Wobei es da nicht um die FPÖ, sondern um die Ausrichtung der Sozialdemokratie zu allen Parteien, auch zu künftigen Parteien, die sich bilden können, gehen wird.“ Laut Stadler braucht die SPÖ klare inhaltliche Kriterien, wie es in Zukunft weitergehen soll.

Links:

• Faymann-Nachfolge: Kern-Lager formiert sich (news.ORF.at)
• Pröll sagt „Nein zu Neuwahlen“ (noe.ORF.at; 10.5.2016)
• Matthias Stadler „überrascht“ (noe.ORF.at; 9.5.2016)