Van der Bellen warnt vor „blauer Republik“
Die Regierungsarbeit sei monatelang von der Flüchtlingsthematik überschattet worden, sagte Alexander Van der Bellen im Gespräch mit ORF-Niederösterreich-Chefredakteur Robert Ziegler. Er hoffe nach dem Rücktritt des Bundeskanzlers auf einen Neubeginn, zur Arbeit von Werner Faymann sagte Van der Bellen: „Werner Faymann - ohne ihm jetzt nahetreten zu wollen - ist nicht dafür bekannt geworden, den Kontakt regelmäßig mit Wirtschaftsforschern, mit Vorständen großer Unternehmen oder auch Geschäftsführern kleinerer Unternehmen zu suchen. Das ist aber wichtig in dieser Funktion.“
Van der Bellen sieht Bundesheer-Grenzeinsatz kritisch
Die Stellung des Bundespräsidenten als Oberbefehlshaber des Bundesheeres schränkte der von den Grünen unterstützte Kandidat ein: „Befehlshaber ist der Verteidigungsminister. Der Bundespräsident hat nicht das Recht, dem Verteidigungsminister irgendwelche Weisungen zu erteilen.“ Dennoch sieht Van der Bellen den Einsatz von Grundwehrdienern an der Grenze kritisch: „Wenn ich Bundespräsident wäre, würde ich den Verteidigungsminister zu mir bitten und ihn ersuchen, mir zu erklären, was genau die Hintergründe sind, wie lange dieser Einsatz dauern soll, ob sie für solche Aufgaben ausreichend ausgebildet sind und so weiter.“
„Norbert Hofer würde Regierung auflösen“
Van der Bellen warnte vor einer „blauen Republik“. Sollte Norbert Hofer die Stichwahl am 22. Mai gewinnen, würde dieser die Regierung auflösen: „Und dann hätten wir eine blaue Republik: den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler, den Päsidenten des Nationalrats, den Innenminister. Diese Art von blauer Republik wäre für die österreichischen Interessen schädlich. Ich warne davor, die Arbeitsplätze in Österreich auf diese Art zu gefährden. Wir wären dann isoliert, wir müssten immer erklären, was in Österreich los ist, das ist für das Ansehen Österreichs sehr schlecht, auch in wirtschaftlicher Hinsicht“, so Alexander Van der Bellen.
In Niederösterreich hatte Van der Bellen im ersten Wahlgang am 24. April nur im Bezirk Mödling mehr Stimmen als Norbert Hofer. Zur Frage, ob er auf dem Land Probleme hätte, Wähler zu mobilisieren, sagte er: „Grundsätzlich ist es kein Problem, aber es ist irgendwie mein professorales Image vielleicht, was jetzt nicht so ansprechend ist. Aber das können wir in diesen zehn Tagen noch ändern.“
Links:
- Van der Bellen punktete rund um Wien (noe.ORF.at; 24.4.2016)
- Van der Bellen für „Geduld und Härte“ (noe.ORF.at; 3.4.2016)