Parteien auf der Suche nach Wahlbeisitzern
Am 2. Oktober 2016 sind nicht nur die Wählerinnen und Wähler noch einmal aufgerufen, sich zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer zu entscheiden. Auch die Wahlbeisitzerinnen und Wahlbeisitzer werden an diesem Tag wieder Teil der Wahlbehörden sein. Denn für jeden der 2.663 Sprengel in Niederösterreich genügend Wahlbeisitzer zu finden, ist laut den Parteien gar nicht so einfach.
„Wir haben absolut das Problem, dass wir auch Beisitzer suchen, die sich für den 2. Oktober noch einmal bereit erklären, in die Wahllokale zu gehen und als Beisitzer zu fungieren“, sagt Rupert Dworak, Präsident des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes. Er nimmt die Parteien in die Pflicht, genügend Wahlbeisitzer zu stellen. „Es gibt unzählige kleine Wahlsprengel, vor allem auch am Land, die wir nicht besetzen können“, sagt Silvia Moser, Obfrau des Gemeindevertreterverbandes der Grünen.
APA/Hans Punz
„Es ist möglicherweise so, dass wir nicht alle Wahlbeisitzerstellen besetzen können. Denn um das tun zu können, hätten wir nach der Nationalratswahl 2013, bereits in einer Frist von sechs Wochen, alle diese Beisitzerstellen besetzen müssen“, sagt Karl Wurzer, der Obmann des Verbandes Freiheitlicher und unabhängiger Gemeindevertreter. Nachnominierungen seien seiner Meinung nach sehr schwierig.
„Es ist für meine Begriffe ehrenamtlich nicht mehr zu machen“, sagt Alfred Riedl, Präsident des Gemeindebundes Niederösterreich der ÖVP. Die Tätigkeit des Wahlbeisitzers ist derzeit nämlich ehrenamtlich. In manchen Sprengeln bekommen die Beisitzer als Entschädigung eine Jause und ein paar Euro, in anderen Sprengeln etwa in St. Pölten sind es zwölf Euro pro Stunde. Nun denken die Parteien über eine einheitliche finanzielle Entschädigung nach, bis auf die Grünen halten das alle für sinnvoll.
Links:
- „Aufwand für Wahlbeisitzer vergüten“ (noe.ORF.at; 17.7.2016)
- Hofburg-Stichwahl wird wiederholt (noe.ORF.at; 1.7.2016)