Spekulationen über Regierungsumbildung

In der Regierungsmannschaft der ÖVP Niederösterreich wird es nach dem angekündigten Rückzug von Landeshauptmann Erwin Pröll zu Umbildungen kommen. Derzeit gibt es nur Spekulationen, wobei immer wieder der Name des ÖVP-Landesrats Stephan Pernkopf fällt.

Pernkopf könnte, nachdem Johanna Mikl-Leitner am Mittwoch für die Nachfolge von Erwin Pröll nominiert worden ist, deren Aufgaben übernehmen und Stellvertreter der ersten Landeshauptfrau des Bundeslandes werden. Außerdem könnte er von Mikl-Leitner das Finanzressort übernehmen.

„Amtsgeschäfte laufen mit voller Kraft weiter“

Pernkopf kommentiert die Spekulationen knapp: „Die Amtsgeschäfte laufen mit voller Kraft weiter, alle anderen Entscheidungen, etwa personelle sowie jene über Funktionen und Aufgaben werden Schritt für Schritt erfolgen“, wollte er sich gegenüber noe.ORF.at nicht auf Personalspekulationen einlassen.

Sollte Pernkopfs Agrarressort tatsächlich frei werden, sind etwa Bauernbunddirektorin Klaudia Tanner oder Weinbaupräsident und Nationalrat Johannes Schmuckenschlager als Nachfolger im Gespräch. Tanner selbst wollte das nicht kommentieren, Schmuckenschlager fühle sich zwar geehrt, für diese Funktion genannt zu werden, er sei aber beruflich ausgelastet mit seinen Aufgaben.

Behält Pernkopf sein Ressort, müssen die Finanzen neu vergeben werden: Dafür wird der frühere ÖVP-Finanz-Staatssekretär Jochen Danninger genannt. Er habe darüber erst in der Zeitung gelesen, sagt er selbst und tat den Bericht als „reine Spekulation“ ab. Spätestens bis April muss entschieden sein, wer für welche Ressorts in Frage kommt, dann wird der Landtag Johanna Mikl Leitner als Nachfolgerin von Erwin Pröll wählen und auch über neue Regierungsmitglieder abstimmen.

Links:

• Mikl-Leitner wird erste Landeshauptfrau (noe.ORF.at; 18.1.2017)
• Landeshauptmann Pröll tritt zurück (17.1.2017)