Mikl-Leitner zur Angelobung bei Van der Bellen

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird am Montagvormittag offiziell von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Vergangenen Mittwoch wurde Mikl-Leitner im Landtag von 52 der 56 Abgeordneten gewählt.

Um 11.00 Uhr beginnt am Montag in der Präsidentschaftskanzlei der Wiener Hofburg die Angelobung von Johanna Mikl-Leitner, Hausherr Alexander Van der Bellen wird die Angelobungsformel im Maria-Theresien-Zimmer sprechen. Der Raum mit der wohl berühmtesten Tapetentür Österreichs ist Schauplatz aller Staatsakte des Bundespräsidenten.

Laut Protokoll muss Mikl-Leitner daraufhin geloben und das entsprechende Dekret unterzeichnen. Im Anschluss an das in der Verfassung vorgesehene Prozedere findet im Büro des Bundespräsidenten ein erstes Vieraugengespräch statt. Am Abend steht dann ein Empfang im Palais Niederösterreich in der Wiener Herrengasse auf dem Programm.

Letzter Schritt der Amtsübergabe

Die offizielle Angelobung in Wien ist der letzte Schritt auf dem Weg der Amtsübergabe Erwin Prölls (ÖVP) an seine Nachfolgerin Johanna Mikl-Leitner. Bereits im Jänner, wenige Wochen nach seinem 70. Geburtstag, hatte Pröll seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. In der Folge nominierte der ÖVP-Landesparteivorstand die damalige Landeshauptmann-Stellvertreterin und ehemalige Innenministerin Mikl-Leitner einstimmig zu seiner Nachfolgerin. Beim Landesparteitag im März wurde sie mit 98,5 Prozent der Stimmen zur neuen Chefin der niederösterreichischen Volkspartei gewählt.

Die Wahl zur Landeshauptfrau im niederösterreichischen Landtag fiel am vergangenen Mittwoch eindeutig aus. 52 der 56 Landtagsabgeordneten sprachen sich für Mikl-Leitner aus - lediglich die vier Mandatare der FPÖ hatten im Vorfeld angekündigt, die 53-Jährige nicht zu wählen. Mikl-Leitner ist nun erste Landeshauptfrau in der niederösterreichischen Geschichte und auch bundesweit die erst dritte Frau in diesem Amt. Ihre beiden Vorgängerinnen waren Waltraud Klasnic von 1996 bis 2005 in der Steiermark sowie Gabriele Burgstaller von 2004 bis 2013 in Salzburg.

Erste Regierungssitzung am Dienstag

Bereits am Dienstag, dem Tag nach der Angelobung in der Hofburg, startet das neue niederösterreichische Regierungsteam unter Mikl-Leitner in den politischen Alltag. Dann findet in St. Pölten die erste Regierungssitzung unter dem Vorsitz der neuen Landeshauptfrau statt. Für diese Sitzung ist die erfolgte Angelobung durch den Bundespräsidenten Voraussetzung.

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Publiziert am 24.04.2017

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