Pröll-Privatstiftung wird aufgelöst

Die Privatstiftung von Altlandeshauptmann Erwin Pröll wird aufgelöst. Der Hauptzweck der Stiftung scheine „mittelfristig nicht realisierbar“, hieß es am Mittwoch. Die Subventionen des Landes werden samt Zinsen zurückgezahlt.

Vom Land wurden 300.000 Euro an die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung überwiesen. Diese fließen nun wieder zurück. Auf die weiteren zugesagten Förderungen werde unwiderruflich verzichtet, teilte Stiftungsanwalt Christian Grave am Mittwoch mit. Der Wiener Rechtsanwalt wurde vom Stiftungsvorstand damit beauftragt, die Auflösung der Stiftung vorzubereiten.

Pröll wollte eine Akademie gründen

Begründet werde der Schritt damit, „dass der Hauptzweck der Stiftung, nämlich die Errichtung der ‚Akademie der Förderung des ländlichen Raumes‘, mittelfristig nicht realisierbar scheint, im Besonderen aufgrund der Tatsache, dass Herr Dr. Erwin Pröll aus dem Amt des Landeshauptmannes ausgeschieden ist“, teilte Grave der Austria Presse Agentur (APA) mit.

Per Schreiben habe der Stiftungsvorstand die Finanzabteilung des Landes darüber informiert, dass die an die Stiftung in den Jahren 2009 und 2010 überwiesenen Subventionen in der Höhe von insgesamt 300.000 Euro samt angefallener Zinsen an das Land Niederösterreich zurückgezahlt werden. Weiters verzichte die Stiftung auch „unwiderruflich auf die Geltendmachung jener Subventionen, die in den Folgejahren, also ab 2011, vom Land Niederösterreich zugesagt wurden“.

Jährliche Subventionen von 150.000 Euro

Die Stiftung wurde 2007 mit Spendengeldern zum 60. Geburtstag des damaligen Landeshauptmanns Erwin Pröll gegründet. Von 2008 bis 2016 hat die Landesregierung jährlich eine Subvention von 150.000 Euro für die Stiftung beschlossen. 300.000 Euro wurden in den Jahren 2009 und 2010 überwiesen, 1,05 Millionen Euro liegen auf Konten des Landes. Zuletzt war die Stiftung ins mediale Blickfeld geraten. Der Landesrechnungshof kündigte an, die Förderungstätigkeit des Landes für die Privatstiftung zu prüfen.

Laut Grave soll die Stiftung bereits in den nächsten Wochen aufgelöst werden: „Das Ganze muss in einer formell einberufenen Sitzung passieren. Ich bin gerade dabei, das Protokoll vorzubereiten und ich werde den Entwurf nächste Woche hinschicken. Ich nehme an, der Auflösungsbeschluss wird innerhalb der nächsten zwei Wochen gefasst werden“, sagt der Rechtsanwalt gegenüber noe.ORF.at.

Links:

• Pröll-Stiftung: Staatsanwaltschaft ermittelt nicht (noe.ORF.at; 3.2.2017)
• Landesrechnungshof prüfte Pröll-Stiftung (noe.ORF.at; 16.1.2017)