Europäische Union als „Modell der Zukunft“
noe.ORF.at: Man hat in den vergangenen Monaten den Eindruck gewonnen, dass die Nähe zwischen den EU-Bürgern und der EU verloren gegangen ist. Ist das der Grund, warum sich das Europaforum heuer dem Thema „Bürgernähe“ widmet?
Barbara Schwarz: Gerade weil der Eindruck entsteht, dass die Bürger und die Europäische Union an Nähe verlieren, haben wir uns heuer dieses Thema zum Inhalt genommen. In ganz Europa sind politische Strömungen am Vormarsch, die sehr EU-kritisch sind. Das Thema „Brexit“ sitzt uns allen noch immer tief in den Knochen und es muss uns einfach wieder gelingen, die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass die Europäische Union das Modell der Zukunft ist. Es ist das einzige Modell, das Europa so stärken wird, dass wir gemeinsam in eine politische, aber auch in eine wirtschaftliche Zukunft gehen können.
noe.ORF.at: Der „Brexit“ ist noch nicht durch, würden Sie dennoch von einer Neuordnung und einer Neuausrichtung der EU sprechen?
Schwarz: Das wird auch davon abhängen, wie die Entwicklung in Großbritannien weitergeht. Die Wahlergebnisse waren erstaunlich und die Frage wird sein, wie die Verhandlungen zum „Brexit“ stattfinden werden. Was nicht passieren darf ist, dass ein Staat nach dem anderen meint, er wäre besser beraten, aus der EU auszutreten und sich dann einen „Rosinenvertrag“ mit der EU auszuhandeln. Das ist etwas, das nicht funktionieren wird und das darf auch nicht passieren.
NLK Burchhart
Barbara Schwarz: „Europa als ‚Global Player‘ hat nur dann eine Chance, wenn es gemeinsam auftritt.“
Ich denke, dass es seit der Abstimmung in Großbritannien so etwas wie ein neues Zusammenrücken gibt. Da müssen wir die Bürger stärken, indem wir ihnen sagen, was die Errungenschaften der Europäischen Union sind. Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Viele Probleme, die die EU hat, werden aber nicht kleiner, wenn die Nationalstaaten diese ohne eine Europäische Union bewältigen müssten.
Das Migrationsproblem wäre kein kleineres Problem, wenn es den Verhandlungstisch der EU nicht gäbe. Europa als „Global Player“ hat nur dann eine Chance, wenn es gemeinsam auftritt. Jeder einzelne Nationalstaat Europas ist in Wahrheit zu klein, um in der Weltwirtschaft im Konzert der Großen mitzuspielen.
noe.ORF.at: Muss sich die EU besser vermarkten?
Schwarz: Wir müssen alle die EU vermarkten, wir können es nicht einer Vereinigung in Brüssel überlassen, in jedem Nationalstaat Werbung zu organisieren, das müssen wir machen. Wenn wir staatspolitische Verantwortung tragen und für Europa stehen, dann müssen auch wir in den einzelnen Nationalstaaten die Werbung für Europa mittragen.
noe.ORF.at: Bis Sonntag kommen im Stift Göttweig namhafte Politiker zu Wort, wie kann das Ergebnis des Europaforums aussehen?
Schwarz: Ich denke mir, dass eines der Ergebnisse schon sein wird, dass man darüber nachdenkt, welche Strategien günstig sind, um die Ergebnisse und vielen Erfolge der Europäischen Union bis zum Bürger zu bringen. Das ist in den politischen Kreisen oft sehr wohl bekannt, aber wahrscheinlich ist es notwendiger, noch öfter zu sagen und zu betonen, wo Förderungen der Europäischen Union drinnen stecken und wie viel Nutzen jeder Staat daraus zieht, dass er Mitglied der Europäischen Union ist. Hier könnte schon eine gemeinsame Linie entstehen, wie Nationalstaaten, aber auch Regionen, die Europäische Union positiv besetzt mitnehmen und nicht als ewige Ausrede, wenn etwas nicht klappt.
Das Gespräch mit Barbara Schwarz führte Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at