Kurz: „Starker Wunsch nach Veränderung“

Der Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat der ÖVP bei der Nationalratswahl, Sebastian Kurz, hofft am 15. Oktober als Erster durchs Ziel zu gehen. „Damit wir Österreich verändern können“, sagt er im Interview auf Radio Niederösterreich.

Die Liste Kurz habe drei große Ziele: Erstens, Ordnung und Sicherheit im Land zu gewährleisten, dazu gehöre vor allem die illegale Migration zu stoppen. Zweitens will Kurz Österreich wirtschaftlich wieder an die Spitze Europas führen und drittens soll es im Land eine neue Gerechtigkeit geben. Was ihn von seinen Vorgängern an der Spitze der ÖVP unterscheide sei, dass er nicht sozialpartnerschaftlich geprägt sei. „Mein Wunsch nach Veränderung ist stärker ausgeprägt als bei vielen anderen Politikern“, erklärt Kurz.

„Ich beschäftige mich nicht mit Umfragen“, sagt der Spitzenkandidat der ÖVP bei der Nationalratswahl im Gespräch mit ORF-NÖ-Chefredakteur Robert Ziegler am Samstag in St. Pölten. „Wenn wir unterstützt werden, kann ich garantieren, dass ich alles tun werde, um eine echte Veränderung in unserem Land sicherzustellen.“

Kurz verspricht Veränderung für Österreich

Ein zentraler Punkt im Wahlprogramm der ÖVP ist die Senkung der Steuer- und Abgabenquote von 43 auf 40 Prozent. Gelingen soll das durch ein stärkeres Wirtschaftswachstum, durch weniger Ausgaben und die Streichung von Förderungen. Man habe beim Wirtschaftswachstum mit 3,5 Prozent sehr konservativ gerechnet, sagt Kurz. Er gehe deshalb davon aus, dass das Ziel mehr als realistisch sei.

Die Streichung von Förderungen betreffe weder die Landwirtschaft, noch Sozialleistungen oder Pensionen. Es gehe um Systeme, die keinen Sinn mehr hätten, sagt Kurz. Als Beispiel nannte er die Familienbeihilfe für Kinder, die nicht in Österreich leben, bei der es Einsparungspotential gebe. Kurz will zudem Alleinerzieherinnen unterstützen, indem sie Steuererleichterungen bekommen. Diese soll es auch für die mittleren Einkommen geben.

Kurz fordert, dass die Zuwanderung in das Sozialsystem gestoppt wird

„Keine falsch verstandene Toleranz“

Integration kann nicht durch falsch verstandene Toleranz funktionieren, sagt Kurz. Ein Beispiel dafür sei die Diskussion um Schweinefleisch auf dem Speiseplan eines Amstettner Kindergartens. „Wir können uns von Menschen, die bei uns neu sind und bei uns leben dürfen, erwarten, dass sie bereit sind, sich auf unseren Staat und unsere Gesellschaft einzulassen“, erklärt Kurz.

Kurz über seine Vorstellungen von Integration

„Niederösterreich ist extrem wichtig für meinen Wahlkampf, weil es das größte Bundesland ist und es auch mein Heimatbundesland ist. Ich bin zur Hälfte in Wien und in Niederösterreich aufgewachsen“, sagt Kurz im Interview auf Radio Niederösterreich. Seine Entscheidung, Quereinsteiger auf die Bundeswahlliste zu setzen, begründet er damit, dass er das Ziel verfolgt habe, die Volkspartei zu öffnen und zu verbreitern. „Wir haben in den letzten Wochen 100.000 Menschen gewonnen, die unsere Bewegung unterstützen.“ Er orte in der Bevölkerung einen Wunsch nach Veränderung, sagt Kurz.

Kurz will die Volkspartei für neue Kräfte öffnen

Mit wem er in einer möglichen Koalition nach dem 15. Oktober zusammenarbeiten will, konkretisiert der Bundesspitzenkandidat der ÖVP nicht. Der Wähler müsse zuerst einmal entscheiden, sagt Kurz. Er werde aber mit allen Parteien sprechen, wenn es soweit ist.

Es komme darauf an, bei welcher Partei die Bereitschaft am höchsten ist, „unser Programm umzusetzen“, sagt Sebastian Kurz. Für den 15. Oktober ist er zuversichtlich. „Wir sind sehr gut unterwegs, wir haben ein gutes Programm und wir haben viele Unterstützer. Daher haben wir auch zu Recht die Hoffnung, dass wir diese Wahl gewinnen und Österreich somit verändern können.“

Kurz ist zuversichtlich, als Erster aus der Wahl hervorzugehen

Claudia Schubert, noe.ORF.at

Links:

• Kurz wirbt für Veränderung (noe.ORF.at; 9.9.2017)
• Schelling und Kurz: Kampf gegen Steuerflucht (noe.ORF.at; 8.9.2017)