Rochade in der SPÖ: Franz Schnabl wird Landesrat

Im Regierungsteam der SPÖ Niederösterreich kommt es zu einer Personalrochade. Wie am Montag bekannt gegeben wurde, wechselt Landesparteivorsitzender Franz Schnabl an Stelle von Maurice Androsch in die Landesregierung.

Franz Schnabl folgt Maurice Androsch als Gesundheits- und Soziallandesrat nach. Androsch wird als Nummer zwei auf der Landesliste der Sozialdemokraten für die Nationalratswahl ins Parlament nach Wien wechseln. Der Beschluss dafür fiel am Montag im Landesparteivorstand in St. Pölten einstimmig und „auch ohne Enthaltung“, wie Schnabl in einem Statement nach der Sitzung mitteilte.

Gesundheit, Soziale Verwaltung und Asyl als Ressorts

Der Wechsel im Regierungsteam der SPÖ Niederösterreich soll in der ersten Herbstsitzung des Landtags am 21. September vollzogen werden. Karin Renner bleibt weiterhin Landeshauptfrau-Stellvertreterin. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) habe er bereits telefonisch informiert, ließ Schnabl wissen.

Schnabl wird die Ressorts Gesundheit, Soziale Verwaltung und Asyl von Androsch übernehmen, der seit April 2013 der Landesregierung angehört. Einzige Ausnahme werde das Rettungswesen sein, das er, weil er auch ASBÖ-Präsident ist, an seine Parteikollegin Renner abtreten will, teilte Schnabl mit. Weitere Personalrochaden in der SPÖ NÖ seien nach der Nationalratswahl möglich, sagte Schnabl weiter. Er verwies in diesem Zusammenhang etwa auf Landesgeschäftsführer Robert Laimer, der ebenfalls in den Nationalrat einziehen werde.

Bekenntnis zum Arbeitsübereinkommen mit ÖVP

Der designierte SPÖ-Landesrat betonte, dass er sich auf die Herausforderung freue. Er bekenne sich auch zum Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP für den Rest der Legislaturperiode. Als Landesparteivorsitzender lege er dabei jedoch Wert darauf, „Positionen sichtbar zu machen, für die wir stehen“ - und nannte die Mindestsicherung als ein Beispiel. In der Landesregierung gehe er jedenfalls von „sehr guter Zusammenarbeit“ aus.

Schnabl war am 28. April als Spitzenkandidat für die Landtagswahl und designierter Landesvorsitzender präsentiert worden. Knapp zwei Monate später, am 24. Juni, wurde der 58-Jährige bei einem außerordentlichen Parteitag zum Nachfolger von Matthias Stadler gewählt - mehr dazu in Franz Schnabl mit 98,8 Prozent neuer SPÖ-Chef (noe.ORF.at; 24.6.2017).

Mikl-Leitner dankte Androsch

Überparteilichkeit, Sachlichkeit und persönliche Zugänglichkeit hätten den Stil von Maurice Androsch geprägt, dankte Landeshauptfrau Mikl-Leitner nach Bekanntwerden der Rochade dem scheidenden Landesrat. „Wir in NÖ sind gewohnt blau-gelb zu denken und zu handeln, für die Bürger zu arbeiten und Parteifarben hinten anzustellen“, betonte Mikl-Leitner. Dieser Weg müsse im Sinne des Landes „nahtlos weitergeführt werden, und ich gehe davon aus, dass das auch mit Franz Schnabl fortgesetzt werden kann.“

Links:

• SPÖ will „als Erster durch das Ziel gehen“ (noe.ORF.at; 30.8.2017)
• NR-Wahl: Hammerschmid führt SPÖ-Landesliste an (noe.ORF.at; 7.7.2017)
• Ehemaliger Polizist als Quereinsteiger (noe.ORF.at; 27.4.2017)