Spitzenkandidatin der SPÖ im Gespräch

Bei Chefredakteur Robert Ziegler sind diese Woche die Landesspitzenkandidaten für die Nationalratswahl zu Gast. Sonja Hammerschmid will sich auf Sachthemen konzentrieren, die Silberstein-Causa müsse aufgeklärt werden.

Die 49-jährige Naturwissenschafterin ist eine klassische Quer-Einsteigerin in der Politik. Sie war sechs Jahre lang Rektorin der veterinärmedizinischen Universität in Wien und für fünf Monate auch die erste Frau an der Spitze der österreichischen Universitäten-konferenz. Im Mai 2016 nahm sie dann das Angebot von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) an, in die Politik zu wechseln. Die gebürtige Oberösterreicherin aus Steyr, die politisch in der SPÖ St. Pölten engagiert ist, tritt nun als Spitzenkandidatin für Niederösterreich im Nationalratswahlkampf an.

noe.ORF.at: Als Sie im Juli als Spitzenkandidatin von der SPÖ Niederösterreich für die Nationalratswahl nominiert worden sind, da hat das einige doch überrascht, denn Sie sind ja Oberösterreicherin und haben in Wien Karriere gemacht. Was verbindet Sie mit der SPÖ Niederösterreich?

Sonja Hammerschmid: Das ist ganz leicht erklärt. Zum einen hat mir Matthias Stadler (Bürgermeister von St. Pölten, Anm. Red.) sofort die Hand gereicht, als ich ins Ministeramt gekommen bin und mich eingeladen, zur SPÖ St. Pölten zu kommen. Zum anderen ist Niederösterreich für uns ein ganz, ganz wichtiges Bundesland, denn die meisten Wählerstimmen der SPÖ bei der letzten Nationalratswahl waren aus Niederösterreich. Das ist ein zentrales Bundesland für uns. Und einen dritten Grund gibt es auch noch. Als Rektorin der veterinärmedizinischen Universität hatte ich sechs Außenstellen in Niederösterreich, also ich kenne das Land nicht so schlecht und ich habe mich sehr gefreut, hier tätig werden zu dürfen.

noe.ORF.at: Aber ein Wohnsitz verbindet Sie nicht mit Niederösterreich?

Hammerschmid: Nein, aber ich bin sehr viel in Niederösterreich unterwegs.

noe.ORF.at: Selbst aus Ihrer Partei heißt es - und in den letzten Tagen waren die Medien voll davon - dass dieser Wahlkampf zumindest holprig läuft. Wie würden Sie ihn bezeichnen?

Hammerschmid: Ich finde ihn als sehr spannenden Wahlkampf. Wahlkampf ist für mich ja auch eine völlig neue Erfahrung, das ist ganz klar. Aber ich mache das auch sehr gerne, weil ich mit den sehr direkt in die Interaktion komme, in die Diskussion komme und über unsere Inhalte - wofür die Sozialdemokratie steht - diskutieren kann. Und da reden wir dann über Bildungspolitik in Österreich, wir reden auch über Mindestsicherung, wir reden auch über Mindestlohn. Da geht es natürlich auch ganz schnell in die Themen, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betreffen, Pensionen etwa.

noe.ORF.at: Zu dem Thema kommen wir gleich, aber es war nicht die Antwort auf meine Frage, wie Sie den Wahlkampf der SPÖ bewerten mit all den Schwierigkeiten, die die SPÖ damit hat.

Hammerschmid: Schauen Sie, ich fokussiere mich auf die Inhalte, auf den Diskurs mit den Menschen da draußen.

noe.ORF.at: War es klug, jemanden wie Tal Silberstein zu engagieren?

Hammerschmid: Ich glaube, unser Herr Bundeskanzler hat sich ganz klar dazu geäußert, hat sich sofort getrennt von Tal Silberstein. Dass wir einfach die Causa jetzt aufklären müssen, restlos aufklären müssen, das ist ganz ganz wichtig vor allem auch für mich als Quereinsteigerin, volle Transparenz zu bekommen. Denn das sind schon Themen, die mich überraschen, wie sie laufen.

noe.ORF.at: Haben Sie Herrn Silberstein einmal kennengelernt in diesem Wahlkampf oder in der Vorbereitung?

Hammerschmid: Ich habe ihn vor Monaten einmal gesehen, aber das war es auch schon, ich hatte mit ihm keinerlei Interaktion.

noe.ORF.at: Kommen wir zu Sachthemen. Sie sind ja Bildungsministerin und da fällt auf, dass in diesem Wahlkampf das so wichtige Thema Bildung überhaupt keine Rolle spielt. Warum ist das so?

Hammerschmid: Das ist Wahrnehmungssache. Denn wir sind sehr intensiv in der Kommunikation unserer Maßnahmen. Es ist immer eine Frage wie es auch angenommen wird seitens der Medien. Aber uns ist es ganz wichtig, hier klar zu sagen: Wir brauchen den Kindergarten, der wesentlich gestärkt wird, weil Kinder im Kindergartenalter Grundkompetenzen wie Sprache ganz leicht erlernen. Das heißt, für uns ist es wichtig, ein zweites Gratis-Kindergartenjahr zu bekommen, mit einem Qualitätsrahmen verbunden, der ganz klar diese Sprachkompetenz und andere Kompetenzen definiert. Da sind wir in Niederösterreich auch wirklich gefordert.

Denn was haben wir in Niederösterreich? Wir haben über weite Strecken Kindergärten, die um 13.00 Uhr zusperren, Kindergärten, die viele Ferien- und Schließzeiten haben. Das geht sich nicht aus, das heißt, wir müssen uns hier wesentlich steigern. Das Thema Schule ist uns ein wirkliches Anliegen, auch da reden wir über ganztägige Schulen, die wir ausbauen wollen. Auch hier ist Niederösterreich jedenfalls ein Nachzügler, hier müssen wir wesentlich mehr noch investieren. Denn worum geht es bei ganztägiger Schule? Es geht darum, dass wir nicht nur Zeit haben, die Talente und Potenziale unserer Kinder zu fordern und zu fördern, sondern dass wir zum Beispiel auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie adressieren, also Mütter im Speziellen adressieren.

noe.ORF.at: Mit welcher Partei würde es denn am Besten gehen, Ihre Ziele umzusetzen? Sie können es ja ein bisschen einschätzen, mit wem das geht. Mit der ÖVP ist das und das gegangen. Die Bildungsreform wieder läuft nicht riesig.

Hammerschmid: Da wären wir uns etwa mit den Grünen sehr schnell einig zu diesen Themen, das ist teilweise gegangen - und wir haben es ja gestern im Parlament erlebt - auch beispielsweise mit der ÖVP, wenn es um den Qualitätsrahmen für den Kindergarten geht. Jetzt plötzlich kommt die Zustimmung. Wir fordern diesen Qualitätsrahmen für den Kindergarten schon seit Jahren.

noe.ORF.at: Niederösterreich ist ja für die SPÖ ein zentrales Land, wenn es um nationale Wahlen geht. Hier sind beim letzten Mal deutlich mehr Stimmen hergekommen als aus der Bundeshauptstadt Wien. Wie soll denn das diesmal gelingen, dass es wieder so viele werden bei dieser allgemeinen Stimmungslage?

Hammerschmid: Mein Anspruch ist, dass es sogar mehr werden. Und die Stimmungslage, die ist nicht so schlecht. Wichtig ist, dass wir mit den Menschen über ihre Sorgen reden können und sie ernst nehmen und wertschätzen und sie auch aufnehmen in unsere Wahlprogramme und das ist uns auch geglückt.

noe.ORF.at: Die SPÖ hatte in Niederösterreich zuletzt 28 Prozent, wie gesagt, mehr als im Bundesschnitt. Was ist das Ziel jetzt für den 15. Oktober für das Bundesland Niederösterreich?

Hammerschmid: Mein Ansatz ist, jedenfalls zu steigern. Dafür renne ich tagtäglich auch selbst, um die Menschen von unseren Konzepten zu überzeugen.

Das Gespräch mit Sonja Hammerschmid führte Robert Ziegler, noe.ORF.at

Links:

• Spitzenkandidat der FPÖ im Gespräch (noe.ORF.at; 4.10.2017)
• Spitzenkandidat der Grünen im Gespräch (noe.ORF.at; 3.10.2017)
• NEOS-Spitzenkandidat Scherak im Gespräch (noe.ORF.at; 2.10.2017)
• SPÖ Niederösterreich