ÖVP verspricht „kurzen Wahlkampf“

Die ÖVP Niederösterreich hat am Donnerstag ihren Fahrplan für die bevorstehende Landtagswahl präsentiert. Demnach soll es ein kurzer, aber intensiver Wahlkampf werden. Die ÖVP regiert seit dem Jahr 2003 mit absoluter Mehrheit.

Laut einer ersten Prognose von OGM, die am Sonntag im „Kurier“ veröffentlicht worden ist, kommt die ÖVP Niederösterreich bei der Landtagswahl am 28. Jänner auf 45 Prozent der Stimmen. Mit diesem Ergebnis würde sie noch immer deutlich vor allen anderen Parteien liegen, ihre absolute Mehrheit nach 15 Jahren aber verlieren - mehr dazu in Erste Wahlumfrage: Deutlicher ÖVP-Vorsprung (noe.ORF.at; 19.11.2017).

Angesprochen auf einen möglichen Verlust der absoluten Mehrheit sagt der Landesgeschäftsführer der ÖVP, Bernhard Ebner: „Zur Zeit sind alle Parteien in Niederösterreich bemüht, die absolute Mehrheit der Volkspartei Niederösterreich zu brechen. Wie groß das Vertrauen ist, dass die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher der ÖVP tatsächlich aussprechen, wissen wir am 28. Jänner. Bis dahin hin sind Umfragen etwas, an denen man sich möglicherweise orientiert, aber in Wahrheit zählt die Arbeit für Niederösterreich.“

Wahlkampfauftakt am 8. Jänner

Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag kündigte Ebner deshalb einen kurzen, dafür intensiven Wahlkampf an. „Es wird im Advent, zu Weihnachten und auch zu Silvester keinen Wahlkampf der Volkspartei Niederösterreich geben.“ Der Intensivwahlkampf der ÖVP beginne demnach am 8. Jänner, so der Landesgeschäftsführer.

Erste Wahlkampfplakate würden frühestens ab dem 17. Dezember zu sehen sein, betonte Ebner: „Was davor aufgestellt wird, kann von der Gemeinde wieder entfernt werden bzw. entfernt werden lassen. Wir halten uns hier strikt an das Gesetz.“ Mit welchen Zielen die ÖVP in die Landtagswahl gehe, ließ Ebner offen: „Bis Jahresende steht die Arbeit für Niederösterreich im Mittelpunkt. Danach, also 2018, werden wir unsere Ziele für die Landtagswahl bekanntgeben.“

Kostenobergrenze bei sechs Millionen Euro

Ebner nannte auch einige Fristen. So soll die Landesliste bis „Mitte Dezember“ in einer Sitzung des Landesparteivorstandes beschlossen werden. Bis 22. Dezember müsse diese bei der Landeswahlbehörde eingereicht werden. Wahlkarten wiederum könnten schriftlich bis 24. Jänner und mündlich bis 26. Jänner beantragt werden, so Ebner. Die Wahlkampfkostenobergrenze liegt bei sechs Millionen Euro. Diese werde man einhalten, kündigte der Landesgeschäftsführer an.

Eine „Richtigstellung“ nahm Ebner im Zusammenhang mit dem Wahltermin und Aussagen von SPÖ-Bundesparteiobmann Christian Kern vor: „Wenn Kern vor einigen Tagen in einer Sendung des ORF gemeint hat, dass der 28. Jänner eine strategische Entscheidung der Volkspartei sei, damit sein Spitzenkandidat weniger Zeit habe, um Bekanntheit zu erlangen, dann muss ich sagen: Der Wahltermin ist gemeinsam erarbeitet worden und die SPÖ war jene Partei, die den 28. Jänner als erste ins Spiel gebracht hat.“

Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at

Links:

• ÖVP NÖ stellt 300 Wahlkreiskandidaten (noe.ORF.at; 21.11.2017)
• NÖ Landtag beschloss vorzeitige Auflösung (noe.ORF.at; 16.11.2017)