NEOS: „Wir werden landesweit antreten“

Einer Kandidatur von NEOS bei der Landtagswahl steht laut Spitzenkandidatin Indra Collini nahezu nichts mehr im Weg. Die Hälfte der notwendigen Unterstützungsunterschriften seien mittlerweile gesammelt worden.

Man sei zuversichtlich, die notwendigen 1.000 Unterschriften sammeln zu können, sagte Collini bei einer Pressekonferenz am Montag. Am 22. Dezember endet die Frist für die Einbringung von Kreis- und Landeswahlvorschlägen. Bis dahin muss NEOS 1.000 Unterschriften - 50 in jedem Wahlkreis - beisammen haben, um landesweit kandidieren zu können. Collini geht davon aus, dass NEOS ab dem kommenden Jahr im niederösterreichischen Landtag vertreten sein werde.

In einigen Bezirken sei man bereits „fertig“, sagte Spitzenkandidatin Collini. Eine „besondere Herausforderung“ sei es allerdings, Unterstützungserklärungen im Waldviertel zu erhalten. Aber auch hier sei man zuversichtlich.

NEOS fordert Schuldenbremse

NEOS erneuerte am Montag zudem die Forderung nach einer in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse in Niederösterreich. Es handle sich um eines ihrer „Herzensthemen“, sagte Collini. Das Land habe 8,171 Milliarden Euro Schulden. „Das niederösterreichische Neujahrsbaby wird mit einem Schuldenrucksack von 5.000 Euro auf die Welt kommen. Im Sinne der nächsten Generation muss die Schuldenmacherei ein Ende haben“, so Collini.

Durch eine Schuldenbremse in der Landesverfassung dürfe das Land weder im Budgetvoranschlag noch im Rechnungsabschluss mehr ausgeben, als es durch den Finanzausgleich bekommt. Vorbild dafür seien die Schuldenbremse in Oberösterreich und jene im Bund, so Collini.

Links:

• NEOS kritisiert Hürden für Wahlantritt (noe.ORF.at; 6.12.2017)
• NEOS samnmelt Unterschriften für Landtagswahl (noe.ORF.at; 14.11.2017)
• NEOS Niederösterreich