Neuer Anlauf für „Breitband-Milliarde“

Der Ausbau des Glasfasernetzes in Niederösterreich ist seit langem ein politisches Ziel. Nach einem Gespräch zwischen Wirtschaftsministerin Schramböck (ÖVP) und Landeshauptfrau Mikl-Leitner (ÖVP) soll es einen neuen Anlauf geben.

Die sogenannte „Breitband-Milliarde“ des Bundes sei bisher nur mangelhaft angekommen, betonte die neue Ministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Margarethe Schramböck (ÖVP), nach einem Arbeitsgespräch mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag im Landhaus in St. Pölten. Deshalb müsse der Ausbau des Breitband-Internets in ländlichen Räumen forciert werden, so Schramböck.

„Wir leben in einer virtuellen Welt und hier ist es überhaupt nicht sinnvoll, dass die Menschen in die Städte ziehen müssen, um Geschäfte aufzubauen, um die Zukunft zu gestalten und Familien zu gründen“, sagte die Wirtschaftsministerin.

Länder pochen auf Anteil der „Breitband-Milliarde“

500 Millionen der „Breitband-Milliarde“ seien noch abzuholen, betonte Landeshauptfrau Mikl-Leitner im Zuge des Arbeitsgesprächs. So soll etwa die Förderquote im ländlichen Bereich erhöht werden, „dass auch wir mit unseren Gesellschaften direkt Zugriff auf Fördergelder haben und, dass vor allem hier auch mehr Förderungen fließen können“, so Mikl-Leitner. Sowohl das Wirtschaftsministerium als auch die Länder verhandeln derzeit mit dem zuständigen Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) über diese Förderungen zum Breitbandausbau.

Seit 2015 läuft in Niederösterreich das Pilotprojekt zum Ausbau des Glasfasernetzes. Neben den beiden Regionen im Waldviertel wurden im vergangenen Jahr nun auch im Triestingtal und im Ybbstal die Bauarbeiten gestartet - mehr dazu in Breitbandausbau in vier Regionen gestartet (noe.ORF.at; 15.12.2017).

Weitere Themen: E-Government und Bürokratieabbau

Auch die Themen Wirtschaftsentwicklung, Ausbau des E-Governments und Bürokratieabbau waren Gegenstand des Arbeitsgesprächs am Donnerstag. „Niederösterreich ist ein starker Wirtschaftsstandort“, sagte Bundesministerin Schramböck. 103.000 Unternehmen seien hier angesiedelt und die Anzahl der Betriebe steige laufend, so Schramböck. „Das sind gute Voraussetzungen“, meinte sie, es gelte aber, „hart daran zu arbeiten, das Thema Bürokratie weiter zurück zu drängen“, und es „für Unternehmen einfacher zu machen, innovativ zu sein und neue Produkte und Dienstleistungen zu kreieren“.

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