Löger: „Länderberechnungen zu Pflege zu hoch“

Im Konflikt über die Mehrkosten durch den Pflegeregresswegfall wird es ein Gespräch zwischen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und den Finanzreferenten der Länder geben. Für Löger sind diese Berechnungen der Länder aber zu hoch.

Der Bund veranschlagte für die Mehrkosten 100 Millionen Euro, die Länder gehen von einem Mehrfachen aus, allein in Niederösterreich erwartet man heuer Mehrkosten von bis zu 107 Millionen Euro. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hält diese Berechnungen jedoch für viel zu hoch, sagte er am Mittwochabend bei einer Diskussionsveranstaltung in Klosterneuburg (Bezirk Tulln).

Löger: „Richtige Bewertungen transparent machen“

Bund und Länder müssten zu einer einheitlichen Bewertung kommen, wie hoch die Mehrkosten bei der Pflege tatsächlich sind, sagt der Finanzminister. Grundsätzlich stehe der Bund zu einer Kostenübernahme. „Wir bekennen uns zu der gesetzlichen Grundlage. Wir werden auch die Differenzkosten, die im Jahr 2018 entstehen, entsprechend abdecken“, so Löger. Es gelte nur jetzt, die „Energie darauf zu konzentrieren, die richtigen Bewertungen und die richtigen Faktoren transparent zu machen. Die Annahmen der Länder beruhen aus unserer Sicht teilweise nicht auf den richtigen Bewertungsgrundlagen.“

Löger rechnet nur mit geringfügig höheren Kosten als die bisher vom Bund veranschlagten 100 Millionen Euro. „Ich erwarte, auch aufgrund der Kalkulationen, dass es wahrscheinlich einen kleinen höheren Betrag in dem Bereich noch oben drauf geben wird müssen.“ Man wisse jedoch aus den Rückmeldungen der Bundesländer, dass "hier teilweise auch Investitionen in die Zukunft mitbewertet werden. Deswegen ist es notwendig, auf eine gemeinsame Bewertungsgrundlage der echten Fakten zurückzukommen“, so der Finanzminister.

Schleritzko: „Mehrkosten von 94 bis 107 Mio. Euro“

Die Bundesländer sehen das anders und rechnen mit weit höheren Kosten. Allein in Niederösterreich geht es laut Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) heuer um Mehrkosten von 94 bis 107 Millionen Euro, die durch den Wegfall des Pflegeregresses entstehen. Insgesamt halten die Bundesländer 500 bis 600 Millionen Euro für plausibel.

Am Mittwoch kommender Woche gibt es eine Verhandlungsrunde zwischen dem Finanzminister und den Finanzlandesräten der Bundesländer. Hartig Löger sagt, er sei optimistisch, dass man sich auf eine transparente Bewertung der Kosten verständigen werde.

Christian Postl, noe.ORF.at

Link:

• Pflegeregress: 94 Millionen Euro Mehrkosten (noe.ORF.at; 9.4.2018)