SPÖ warnt vor Abbau der Arbeitnehmerrechte

Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai, an dem tradionell der „Tag der Arbeit“ gefeiert wird, hat am Donnerstag in St. Pölten die SPÖ vor einem Abbau der Arbeitnehmerrechte gewarnt und Pläne der ÖVP-FPÖ-Koalitionsregierung kritisiert.

Die Forderung nach einem Acht-Stunden-Tag war von Anfang an eng mit der Geschichte des 1. Mai verbunden. Am 1. Mai 1890 wurde der neue Kampftag auch von den Wiener Sozialdemokraten festlich begangen. Die Parole lautete „8-8-8„ (d.h., acht Stunden Arbeit, acht Stunden Schlaf und acht Stunden Erholung). 1918 wurde der Acht-Stunden-Tag per Gesetz eingeführt.

„100 Jahre später will die schwarz-blaue Bundesregierung diese Regelung wieder aushebeln – sie wird die gesetzliche Höchstarbeitszeit auf zwölf Stunden täglich und 60 Stunden wöchentlich anheben“, so SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar am Donnerstag vor Journalisten. Er betonte die Wichtigkeit sozialdemokratischer Werte und Solidarität einst und heute und damit auch die Bedeutung des 1. Mai für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Der SPÖ-Landesgeschäftsführer kritisierte die Diskussionen um die AUVA und die Sozialversicherungen sowie auf die Kürzungen beim AMS-Budget und auf mögliche Einschnitte bei der Arbeiterkammer. „All diese unsozialen Kürzungsmaßnahmen verunsichern die Menschen. Statt Impulse über das AMS oder Investitionen in den Arbeitsmarkt zu setzen, erweist die Regierung ihren Wahlkampfsponsoren einen Gefallen. Schwarz-blau ist gerade dabei, alles, was jemals für die Arbeitnehmer erreicht wurde, zu zerstören“, sagte Kocevar.

Kocevar: „Müssen um Acht-Stunden-Tag kämpfen“

„Wir müssen heute solche Errungenschaften wie den Acht-Stunden-Tag wieder kämpfen! Wenn es der neue Stil ist, dass der vielzitierte ‚kleine Mann‘ auf der Strecke bleibt und große Konzerne und Wohlhabende die Gewinner sind, dann ist eine Sozialdemokratie, die auf Fehlentwicklungen hinweist, wichtiger denn je“, so Wolfgang Kocevar.

Die Sozialistische Jugend werde Widerstand leisten, erklärte deren Landesvorsitzender, Mirza Buljubasic: „Die Kürzung der Mindestsicherung beispielsweise bedeutet Bekämpfung von Armen, nicht von Armut. Gleichzeitig gibt es Steuerzuckerl für Unternehmen, Konzerne und die Reichsten der Reichen. Aber wir lassen uns unsere Zukunft nicht wegnehmen. Egal ob beim 12-Stunden-Tag, Sozialabbau, Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen oder Studiengebühren. Wir werden der Regierung keine ruhige Sekunde lassen.“

Michael Kögl, Vorsitzender der Jungen Generation, forderte eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich: „Es ist unverständlich, dass die einen arbeiten, bis sie krank werden, während die anderen krank werden, weil sie nicht arbeiten können. Es geht um die faire Verteilung von Arbeit, bessere gesundheitliche Rahmenbedingungen für die Arbeitnehmer und eine gerechtere Verteilung von Chancen.“

Links:

• Landtag fordert einheitliche Mindestsicherung (noe.ORF.at; 19.4.2018)
• SPÖ Niederösterreich