Annäherung bei Ausbau der Kinderbetreuung

Beim Ausbau der Kinderbetreuung gibt es eine Annäherung zwischen Bund und Ländern. Bei einer Konferenz der Familienreferenten bekannte sich die Ministerin zum Ausbau der Kinderbetreuung und einer 15a-Vereinbarung.

In den 383 Betreuungsgruppen in Niederösterreich werden derzeit 4.800 Kinder betreut - Tendenz steigend. „Wir haben gesehen, dass wir in den letzten Jahren alleine in Niederösterreich für mehr als 600 Kinder neue Tagesbetreuungsplätze schaffen konnten“, so Familienlandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP), „wir haben gesehen, dass es in bestimmten Regionen immer wieder steigenden Bedarf gibt und alle Regionen wollen natürlich zum Zug kommen.“

Der Bund unterstützt die Länder dabei derzeit noch mit 52 Millionen Euro, im Budget für das kommende Jahr sind für den Ausbau der Kinderbetreuung jedoch nur noch 1.000 Euro vorgesehen. Das sorgte für Irritationen. Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) beruhigt: „Das ist ein symbolischer Wert - die Mittel, die wir hergeben, sind zweckgebundene Mittel. Zuerst muss mit den Bundesländern verhandelt werden, wie viele Mittel von den Bundesländern zur Verfügung gestellt werden, und dann werden wir zu einem Konsens kommen.“ Entsprechende Verhandlungen sollen noch im Mai aufgenommen werden.

Eine Vereinbarung statt bisher drei

Bei der Konferenz der Familienreferenten am Mittwoch in Sankt Pölten einigten sich Bund und Länder darauf, dass die entsprechende 15a-Vereinbarung über das Jahr 2018 hinaus verlängert wird. Landesrätin Teschl-Hofmeister zeigte sich darüber erfreut, „weil wir in den letzten Jahren gesehen haben, wie hoch die Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen im institutionellen Bereich ist und vor allem, wie sinnvoll dieses Geld, das wir gemeinsam mit dem Bund aufgebracht haben, eingesetzt werden konnte.“

Derzeit gebe es drei 15a-Vereinbarungen, so Bogner-Strauß, diese wolle man in eine zusammenlegen, „damit das flexibler und entbürokratisiert wird.“ Konkret geht es neben dem Ausbau der Kinderbetreuung um die Vereinbarungen zur sprachlichen Frühförderung und zum Gratis-Kindergartenjahr. Um wie viel Geld es dabei geht, ist derzeit noch offen.

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