Ausgeglichener Rechnungsabschluss in St. Pölten

St. Pölten hat zum vierten Mal in Folge einen ausgeglichenen Rechnungsabschluss erzielt. Einnahmen und Ausgaben machten 2017 je 182,4 Millionen Euro aus. Laut Bürgermeister Stadler (SPÖ) wurden „beträchtliche Rücklagen“ gebildet.

„2017 war aus wirtschaftlicher Sicht wieder kein einfaches Jahr“, resümierte der Bürgermeister, „wir konnten aber trotzdem alle Projekte, vor allem Infrastrukturprojekte, die wir uns vorgenommen haben, und sogar noch einiges mehr umsetzen“. Der Rechnungsabschluss wird dem Gemeinderat in der Sitzung am 25. Juni zur Beschlussfassung vorgelegt. Der ursprüngliche Voranschlag des ordentlichen Haushaltes für 2017 hatte Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 173,6 Millionen Euro vorgesehen.

Rücklage für Bewerbung als Kulturhauptstadt

Stadler sprach am Montag in einer Aussendung von „beträchtlichen Rücklagen“, die gebildet wurden - darunter erstmals 2,3 Millionen Euro für die Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt 2024. Mit Einnahmen und Ausgaben von je 20,8 Millionen Euro ist der Aussendung zufolge auch der außerordentliche Haushalt der niederösterreichischen Landeshauptstadt für 2017 ausgeglichen. Von den Rücklagen in der Gesamthöhe von 7,9 Millionen Euro entfallen rund 3,3 Millionen auf weitere Ansparbeträge für die Tilgung des Raiffeisenlandesbank (RLB)-Darlehens nach einem Swap-Vergleich.

Bei den Einnahmen lagen die Ertragsanteile inklusive der Finanzzuweisungen mit rund 1,6 Millionen Euro über der veranschlagten Summe. Negativ wirkten sich bei den Ertragsanteilen die Abrechnung des Vorjahres (minus 0,9 Millionen Euro) und die ersten Auszahlungsmonate aus. Positiv war hingegen die zweite Jahreshälfte: Aufgrund der angezogenen Konjunktur und der im Juli ausbezahlten Extrabeträge aus den Finanzzuweisungen. Die einmalige Entschädigung für die Migrationsaufwendungen betrug 361.000 Euro. Darüber hinaus erhielt die Stadt - so wie künftig jedes Jahr - eine Finanzkraftstärkung von 392.000 Euro zusätzlich vom Bund, teilte das Rathaus mit. Ein Plus von 3,7 Prozent gab es bei der Kommunalsteuer im Vergleich zum Vorjahr, die um 1,4 Millionen Euro höher als im Voranschlag lag.

„Ausgabenseitig wurde zwar in vielen Bereichen gespart, doch neue Verpflichtungen und Projekte führten schließlich zu insgesamt höheren Ausgaben“, wurde mitgeteilt. Die Umlagen der Stadt an das Land seien um rund 1,8 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2016 gestiegen.

Der Darlehensstand hat sich 2017 im Jahresvergleich geringfügig - um 80.230 Euro oder 0,07 Prozent - auf 113,6 Millionen Euro verringert. Der Stadtchef verwies darauf, dass dem Werte durch die umfangreiche Investitionstätigkeit gegenüberstehen würden. „Außerdem wird sich der Schuldenstand mit der Tilgung der Krankenhausdarlehen und des RLB-Darlehens im Jahr 2027 schlagartig beträchtlich verringern“, so Stadler. Der Stand der von der Stadt St. Pölten mit Stand Ende 2017 übernommenen Haftungen betrug 48,7 Millionen Euro.