Kritik an Kürzungen bei Kinderbetreuung

Der Bund will die Mittel für die Kinderbetreuung von 140 auf 90 Millionen Euro kürzen. Kritik kam von Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP). Bei Plätzen für Kinder unter drei Jahren liegt Niederösterreich unter dem Bundesdurchschnitt.

Am Mittwoch kündigte Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) im ORF-Interview an, dass die Mittel für die Kinderbetreuung gekürzt werden sollen. Die Zuschüsse werden über die 15a-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern geregelt. Diese Vereinbarungen werden über Angelegenheiten des jeweiligen Wirkungsbereiches geschlossen, unter anderem auch über die Finanzierung von Kinderbetreuungseinrichtungen. Weil es diesbezüglich ohnehin schon ein hohes Niveau gebe, sollen die Mittel jetzt gekürzt werden, kündigte die ÖVP an. Nur bei den Kleinsten soll weiter ausgebaut werden.

Teschl forderte rasche Einigung

Soziallandesrätin Teschl-Hofmeister forderte am Dienstag eine rasche Einigung: „Aufgrund der auslaufenden 15a-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern drängt hier die Zeit. Für die Planungssicherheit brauchen wir rasche Lösungen für die gemeinsame Bereitstellung von Fördermitteln.“

Bisher fand eine Verhandlungsrunde statt. Teschl-Hofmeister erwarte sich zumindest dieselbe Unterstützung wie bisher, sagte sie. Sie plane, dass in Niederösterreich in den kommenden Jahren 100 zusätzliche Kleinstkindergruppen entstehen sollen.

Links:

• Kinderbetreuung: Forderung nach Klarheit (noe.ORF.at; 29.6.2018)
• Annäherung bei Ausbau der Kinderbetreuung (noe.ORF.at; 9.5.2ß18)