Vor Auflösung: IV-Familie stellt Forderungen vor
„Ich halte das für familienpolitisch nicht klug, wenn man bei den Kleinsten spart“, kritisierte Präsident Josef Grubner die Kürzung der Bundesmittel für die Kinderbetreuung. Bedenken gebe es auch in puncto Flexibilisierung der Arbeitszeit, hieß es am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in St. Pölten. Kinderfreunde-Landesgeschäftsführer Bernhard Wieland meinte, ihm gefalle das Signal in Zusammenhang mit der Novelle des Arbeitszeitgesetzes nicht. Zur Flexibilisierung der Arbeitszeit sagte Wieland, man sehe die Maßnahmen „mit Skepsis“. Arbeitnehmer würden Gefahr laufen, unter Druck gesetzt zu werden.
ORF / Steurer
Heidi Viernstein vom Freiheitlichen Familienverband, der Präsident der IV-Familie, Josef Gruber (vorne), Bernhard Wieland, der Landesgeschäftsführer der Kinderfreunde und Gernot Schandl, Obmann des Freiheitlichen Familienverbandes Niederösterreich mit seinem Sohn (v.l.)
Zu den Forderungen der IV zählen etwa die Wahlfreiheit von Familien bei der Art der Kinderbetreuung sowie jährliche Inflationsanpassung von familienbezogenen und Pflegegeld-Leistungen. Weiters spricht sich die IV für eine gleich hohe finanzielle Förderung pro Kind - unabhängig von der Art der Betreuungsart - aus. Der Katalog werde an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (beide ÖVP) sowie den Parteien übergeben, kündigte Grubner an.
Auflösung der IV-Familie sorgte für Kritik
Zur IV gehören NÖ Familienbund, NÖ Kinderfreunde, Katholischer Familienverband und Freiheitlicher Familienverband NÖ. Die seit 1983 bestehende und im NÖ Familiengesetz verankerte Körperschaft öffentlichen Rechts wird auf Basis eines Landtagsbeschlusses von Mai per Ende August aufgelöst. Diese Auflösung sorgte bereits vor der entsprechenden Landtagssitzung für Kritik - mehr dazu in Landtag beschließt Auflösung der IV-Familie (noe.ORF.at; 15.5.2018).
Die Aufgaben der IV-Familie sollen künftig von der Familienland GmbH übernommen werden. Grubner sah keine Doppelgleisigkeit zwischen den beiden Einrichtungen, weil die Familienland GmbH ein „Exekutivorgan des Familienreferats“ des Landes sei, während die IV auch die Aufgabe habe, politisch zu agieren. Pro Jahr erhielt die IV-Familie den Angaben zufolge 75.000 Euro an Förderungen, die für eine Geschäftsleiterin und Projekte verwendet wurden. Zudem stellte das Land Räumlichkeiten bereit.
IV will als Arbeitsgemeinschaft weiter machen
Derzeit werde an einer „geordneten Abwicklung“ gearbeitet, es solle etwa noch einen Abschluss- und Wirkungsbericht über die 35-jährige Tätigkeit geben. „Wir wollen auch ohne gesetzlichen Auftrag als ARGE Familien weiterarbeiten“, kündigte Grubner an. Damit soll die Beratungs- und Netzwerkfunktion weiter ausgeübt werden. Die IV will künftig als ARGE weitermachen. Die Kosten sollen mittels Projektfinanzierung und über Sponsoren gedeckt werden. Außerdem habe man ein Schreiben an Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister gerichtet, um die Büroräumlichkeiten behalten zu dürfen, heißt es.