Schnabl: Kern-Abgang „für viele überraschend“

Mit seiner Ankündigung hat Christian Kern auch parteiintern überrascht. Dass er vorab nicht eingebunden war, störe ihn nicht, so Franz Schnabl, Chef der SPÖ Niederösterreich. Kern ist für ihn ein „idealer“ Spitzenkandidat bei der EU-Wahl.

Der Schritt Christian Kerns, den Parteivorsitz der SPÖ zurücklegen und als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl antreten zu wollen, sei „auf jeden Fall für viele in der Partei überraschend“ gewesen, sagte Franz Schnabl, Chef der SPÖ Niederösterreich, Mittwochfrüh gegenüber noe.ORF.at. Kern habe die Entscheidung zunächst einmal für sich selbst getroffen. Dass er selbst am Dienstag erst im Laufe des Nachmittags eingebunden wurde, sei in Ordnung, so Schnabl.

„Mich stört es nicht“

„Mich selbst stört es nicht“, so der Landesparteivorsitzende. Es seien nur „ganz, ganz wenige“ eingebunden gewesen. „Ich bin gestern Nachmittag von Christian Kern informiert und angerufen worden.“ Dass der Schritt auch innerhalb der Partei überraschend kam, führt Schnabl darauf zurück, dass Kern sich entschieden hat, als Spitzenkandidat auf der österreichischen Liste bei der EU-Wahl antreten zu wollen. „Das hat er bislang in dieser Intensität sozusagen nicht überlegt und diskutiert“, so Schnabl. Außerdem habe Kern die Chance, auch Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten zu werden. Dazu gibt es Mittwochabend ein Treffen der europäischen Sozialdemokraten in Salzburg.

Danach gefragt, ob es in Ordnung sei, dass Kern seine Kandidatur bei der EU-Wahl ankündigte, ohne eine Entscheidung der Parteigremien abzuwarten, sagt Schnabl, dass die Ankündigung „natürlich seine persönliche Entscheidung“ sei. Schnabl verwies auf das Parteipräsidium und den Parteivorstand, die für Mittwochvormittag einberufen wurden. „Bei uns ist vorgesehen, dass die Liste für die Europawahl wie auch alle übrigen Kandidaturen für Wahlen durch einen Bundesparteirat oder einen Bundesparteitag beschlossen werden.“ Das soll gemeinsam mit der Nachfolge an der Spitze der Bundes-SPÖ beim nächsten Bundesparteitag im November passieren.

Christian Kern sei jedenfalls jemand, der „weit über die Dimension eines Nationalstaates hinausdenkt“ und auch „international bestens vernetzt“ sei, führte Schnabl gegenüber noe.ORF.at aus. Die Frage sei, ob man ein Europa der Populisten oder eine Vertiefung der Europäischen Union brauche. „Von daher glaube ich, dass er sowohl, was die Positionierung betrifft, was die Vision Europas betrifft als auch, was seine persönlichen Fähigkeiten betrifft, der ideale Mann ist dafür.“

Schnabl gegen Spekulationen über Nachfolge

Darüber, wer in der Bundes-SPÖ das Ruder übernehmen könnte, kursieren derzeit mehrere Namen, darunter Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, der burgenländische Landeschef Hans-Peter Doskozil, Nationalratspräsidentin Doris Bures oder auch Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner.

Auf die Frage, wer für ihn ein geeigneter Nachfolger oder eine geeignete Nachfolgerin wäre, sagt Schnabl: „Ich bin sicher jemand, der den jetzigen Zeitpunkt für Spekulationen darüber für nicht geeignet hält.“ Es gebe jedenfalls mehrere Personen, die geeignet seien, „Führungsverantwortung zu übernehmen.“

Thomas Puchinger, noe.ORF.at

Link:

• SPÖ will Nachfolge noch heuer fixieren (news.ORF.at; 18.9.2018)