SPÖ-NÖ präsentiert Kandidaten für die EU-Wahl

Die SPÖ Niederösterreich hat am Freitagnachmittag nach einem Landesparteivorstand in St. Pölten ihre Kandidaten für die EU-Wahl im Mai 2019 präsentiert. Der Listenerste ist der 43-jährige Landtagsabgeordnete Günther Sidl.

Sidl wurde in St. Pölten geboren, kommt aus dem Bezirk Melk und ist seit 2013 Landtagsabgeordneter. Zudem ist Sidl beruflich als Direktor der Volkshochschule Wiener Urania tätig. Er soll auf Platz drei der Bundesliste ins Rennen gehen. Das ist laut Landesparteivorsitzendem Franz Schnabl (SPÖ) mit der Bundespartei so vereinbart. Bei der EU-Wahl gibt es generell keine Landeswahlkreise, sondern einen Bundeswahlkreis. Die bundesweite Kandidatenliste wird die SPÖ beim Bundesparteitag Ende November bekannt geben.

Sidl will eine starke Sozialdemokratie in der EU

„Auf europäischer Ebene haben zerstörerische Kräfte, Demagogen und Rechtspopulisten gerade Hochsaison“, sagte Sidl beim Pressegespräch. Dem gegenüber brauche es eine starke Sozialdemokratie. Es gehe darum, europäische Vorgänge herunterzubrechen und sichtbar zu machen. Er freue sich sehr auf die Herausforderung und sei stolz, sagte der 43-Jährige. Der Politikwissenschafter war von März 2007 bis Dezember 2008 Büroleiter der SPÖ-Delegationsleiterin Karin Scheele im Europäischen Parlament.

Der niederösterreichische Spitzenkandidat werde - hinter dem designierten Listenersten Christian Kern und der Wiener Kandidatin Evelyn Regner - auf Platz drei der Bundesliste zu finden sein, kündigte Schnabl an. Der niederösterreichische Wahlvorschlag mit sechs Kandidaten sei im Landesparteivorstand am Freitagnachmittag einstimmig beschlossen worden.

Schnabl ist für Zukunfts-Diskurs in der EU

Die SPÖ trete „klar gegen jene auf, die mit der Abrissbirne die Zerstörung der EU vorantreiben wollen“, so Landesparteichef Schnabl. Man stehe für eine Vertiefung der EU und für mehr Solidarität zwischen den Staaten. Der europäische Gedanke in den Ländern müsse vorangetrieben werden. Schnabl sprach sich für eine Diskussion über mehr demokratische Legitimierung für die Einrichtungen der EU aus, zudem brauche es einen Diskurs, wie die EU in Zukunft gestaltet und organisiert sein soll.

„Wir sind auch der Meinung, dass vor allem die Jugend den europäischen Gedanken hochhält“, so Schnabl. Deshalb habe man auch gezielt junge Kandidaten nominiert, die alle vier Viertel und den Zentralraum repräsentieren: Neben Sidl sind die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend NÖ Melanie Zvonik (Mostviertel), der Langenloiser Gemeinderat Christian Schuh (Waldviertel), die Ternitzer Stadträtin Jeannine Schmid (Industrieviertel), der Vorsitzende der Jungen Generation NÖ Michael Kögl (Zentralraum) und die Korneuburger Gemeinderätin Patricia Katsulis (Weinviertel) nominiert. Bei den letzten zwei EU-Wahlen war Karin Kadenbach als niederösterreichische Spitzenkandidatin ins Rennen gegangen. Die 60-Jährige ist seit 2009 Abgeordnete im EU-Parlament.

Links:

• SPÖ-Parteitag: 86 Prozent für Franz Schnabl (noe.ORF.at; 29.9.2018)