NEOS fordert: „Misch dich ein“

NEOS Niederösterreich steht vor einer schwierigen Aufgabe. Trotz des geglückten Einzugs in den Landtag ist die Partei am Land kaum präsent. Die neue landesweite Befragungsaktion „Misch dich ein“ soll dabei helfen, das zu ändern.

„Wir wissen, Niederösterreich ist ein schönes Land und vieles funktioniert hier“, betonte NEOS-Landessprecherin Indra Collini zu Beginn einer Pressekonferenz am Montag. Nun gehe es darum, zu zeigen, was im Land nicht oder nicht transparent genug funktioniere, laut NEOS z.B. Kinderbetreuung am Land, zeitgemäßer Internetzugang im Waldviertel, Umwidmungsverfahren oder die Vergabe von Gemeindewohnungen. „Es gibt intransparente Entscheidungen, es gibt parteipolitische Einflussnahme. Auf gut Deutsch: Es gibt die gute alte Packelei und die ist auf der Tagesordnung“, beklagte Collini.

Kampagne bis Jänner

Die neue Kampagne namens „Misch dich ein“, die nun gestartet wird, soll diverse Probleme in Niederösterreich aufzeigen. In den kommenden Monaten sollen Bürgerinnen und Bürger bei einer von 30 NEOS-Aktionen in niederösterreichischen Gemeinden oder online auf einer eigens eingerichteten Website ihre Meinung kundtun. Im Jänner sollen diese Einreichungen schließlich ausgewertet und weitere Schritte der Partei bekanntgegeben werden, hieß es am Montag.

Es gehe bei der Aktion auch dezidiert um kommunale Probleme in jener Vielzahl an Gemeinden, in denen NEOS derzeit nicht vertreten ist. Collini sprach von einem „Maßnahmenpaket“ der Partei, das Bürgerinnen und Bürgern in diesen Gemeinden etwa zeigen soll, wie sie Anliegen beim Bürgermeister oder Gemeinderat deponieren können. „Wir wollen den Menschen die Werkzeuge in die Hand geben, um aktiv werden zu können.“

Blick auf kommende Gemeinderatswahl

Damit verfolgt NEOS auch eine langfristige Strategie. „Idealerweise“ finde man bei der Kampagne Gleichgesinnte, sagte Collini. Hier werden schon jetzt die Weichen für jene Wahl gestellt, die für NEOS zur Bewährungsprobe werden könnte: die niederösterreichische Gemeinderatswahl 2020. Dafür werden jedenfalls deutlich mehr Ortsgruppen gebraucht. „Wir haben ja als NEOS immer gesagt, wir wollen Wurzeln und wachsen. Die Gemeinden sind da ganz wesentlich“, erklärte die Landessprecherin.