Inspektion der Fremdenpolizei auf Flughafen

Auf dem Flughafen Schwechat ist eine neue Polizeiinspektion der Fremdenpolizei eröffnet worden. In der Dienststelle sollen Asylanträge künftig schneller bearbeitet und illegal Einreisende gegebenenfalls rascher abgeschoben werden können.

Sollten Personen ohne gültige Einreisepapiere auf dem Flughafen Schwechat oder etwa auf der Ostautobahn (A4) aufgegriffen werden, dann werden sie nicht mehr nach Traiskirchen (Bezirk Baden), sondern zur Polizeidienststelle nach Schwechat gebracht. Dort werden ihre Personalia aufgenommen, Fingerabdrücke gescannt, und es wird eine ausführliche Befragung durchgeführt.

„Wir haben hier die Möglichkeit, in sehr kurzer Zeit all diese Maßnahmen durchzuführen und dadurch auch sehr schnell und sehr kompetent die Entscheidung zu treffen, ob ein fremdenpolizeiliches Verfahren mit beispielsweise einer Zurückschiebung möglich ist oder ob die weitere Schiene in Richtung eines Asylverfahrens erforderlich ist“, sagte Konrad Kogler, Landespolizeidirektor in Niederösterreich.

Zahl der Asylanträge gesunken

Mit 15.000 Asylanträgen im heurigen Jahr sei die Zahl der Asylanträge in Österreich gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bisher um 50 Prozent zurückgegangen, erklärte Reinhard Teufel, Kabinettschef im Innenministerium (FPÖ). Gleichzeitig verwies er auf die Lage in Bosnien-Herzegowina. Dort würden 15-mal so viele Aufgriffe verzeichnet wie noch vor einem Jahr. „Es ist mit einem Anstieg zu rechnen“, so Teufel gegenüber noe.ORF.at. Allerdings habe man Maßnahmen gesetzt, damit „so eine Situation wie 2015“ nicht mehr passiere.

Seitens des Landes verwies Gerhard Karner, Zweiter Landtagspräsident (ÖVP), darauf, dass es wichtig sei, internationale Fluchtrouten zu schließen, „damit es nicht wieder zu einem Migrationsdruck“ komme. Es brauche daher eine genaue Beobachtung und auch „solche Dienststellen, wo rasche Verfahren gemacht werden können, wo klar ist, hat jemand ein Recht auf Asyl, dann kann er dableiben, und wenn nicht, dann ist auch die rasche Heimkehr notwendig“, so Karner.

Personal kann notfalls aufgestockt werden

Beim Flughafen, der das Areal zur Verfügung stellte, betonte man, dass man eine gute Kooperation mit der Polizei habe. Ziel sei es, das Sicherheitsgefühl der Passagiere zu stärken, so Günther Ofner, Vorstandsdirektor der Flughafen Wien AG. „Es gibt natürlich viele Herausforderungen für uns und für die Exekutive, um das Wichtigste sicherzustellen, nämlich dass jeder, der unsere Infrastruktur nutzt, sich sicher fühlen kann“, erklärte Ofner. 22 Beamte der Fremdenpolizei sind auf dem Flughafen tätig. Im Falle des Falles können sie auf 70 Bedienstete aufgestockt werden. Laut Polizei könnten dann pro Tag bis zu 100 Asylanträge bearbeitet werden.

Thomas Puchinger, noe.ORF.at

Links:

• Drei Kilo Kokain am Flughafen sichergestellt (noe.ORF.at; 30.7.2018)
• Flughafen Wien