SPÖ Niederösterreich will mehrheitsfähig werden

Die SPÖ Niederösterreich befindet sich in einem Umbauprozess. Landesparteichef Franz Schnabl will die Erneuerung personell, organisatorisch und auch inhaltlich durchführen. Ziel ist es, mit den eigenen Themen mehrheitsfähig zu werden.

Der Diskussionsprozess über die Landesstatuten beginnt am 19. November und soll einen Monat vor dem Antragsparteitag, am 16. März 2019, abgeschlossen sein, sagte Landesparteichef Franz Schnabl am Montag vor Journalisten. „Das große Ziel ist, in der Organisation, in der personellen Ausrichtung und in der inhaltlichen Ausrichtung mehrheitsfähig zu werden und als Partei moderner und in der Kommunikation besser zu sein.“ Als Ziel für die Gemeinderatswahlen 2020 nannte er ein Plus. Man werde alles dafür tun, „den Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern ein gutes inhaltliches Angebot zu machen“, sagte Schnabl.

Bei niederösterreichischen Landeslisten für Nationalrats- und Landtagswahlen soll künftig eine Zwei-Drittel-Mehrheit für ein neuerliches Antreten nach zehn Jahren oder zwei Perioden in einer Funktion notwendig sein. Ob eine Änderung auch auf Bezirksebene kommt, soll der Diskussionsprozess vor dem Antragsparteitag am 16. März zeigen. Bei der Frage der Mitgliederabstimmung über Koalitionen habe man auf Bundesebene „einen guten Kompromiss gefunden“, so Schnabl. Dieser Punkt werde wie im Bundesstatut abgebildet.

Kleinere Gremien, mehr Junge

In puncto Personal „drehen wir an mehreren Schrauben“, sagte der Landesparteivorsitzende. Um vor allem für junge Menschen ein Engagement in der SPÖ in Niederösterreich attraktiv zu machen, wird die Akademie neu organisiert und um Inhalte wie Organisations- und Personalentwicklung ergänzt. Auf organisatorischer Ebene wurde das Präsidium des Landesparteivorstandes verkleinert. Gemeinsam mit den Bezirksparteivorsitzenden sollen die Mitglieder einen Themenbeirat bilden.

Weiters wurden Personalveränderungen in einigen Bezirken in Angriff genommen. Neben Wiener Neustadt wird das Team beispielsweise auch in Stockerau (Bezirk Korneuburg) umgebaut: Gabriele Frithum soll im Dezember zur neuen Bürgermeisterin der Weinviertler Stadtgemeinde gewählt werden. Sie soll dem bisherigen Ortschef Helmut Laab nachfolgen. Nach Veränderungen von Personal, Organisation und Statuten sollen auf Landesebene Vision und Leitbild entwickelt werden.

Wahl 2020: Antritt in allen Gemeinden geplant

Die SPÖ wird bei den für Anfang 2020 geplanten Kommunalwahlen - im Gegensatz zu 2015 - in allen Gemeinden antreten, kündigte Schnabl an. Vor drei Jahren erreichten die Sozialdemokraten beim Urnengang in 570 der 573 Gemeinden ein kumuliertes Ergebnis von rund 31 Prozent landesweit. Das Ziel für 2020 gehe in Richtung 35 Prozent, sagte der Landesparteichef: „Ich halte eine Verbesserung für möglich und notwendig.“ Derzeit hält die SPÖ 126 Bürgermeister in Niederösterreich.

Links:

• SPÖ-Parteitag: 86 Prozent für Franz Schnabl (noe.ORF.at; 29.9.2018)