SPÖ schwor sich auf Gemeinderatswahl ein
Mehr als 500 Mandatare starteten beim Neujahrsempfang des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes am Donnerstag in St. Pölten politisch ins neue Jahr. Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner gab dabei die Marschrichtung vor. Die SPÖ müsse auf die Sorgen der Menschen eingehen, gerade auf Gemeindeebene, betonte Rendi-Wagner: „Die Gemeinden sind einer der wichtigsten Grundpfeiler unserer Gesellschaft.“
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Mehr als 500 SPÖ-Funktionäre kamen zum Neujahrsempfang nach St. Pölten
Die SPÖ-Chefin forderte zudem den Ausbau regionaler Gesundheitszentren, um den Ärztemangel gerade im ländlichen Raum zu begegnen. Wichtig seien auch Maßnahmen gegen die steigenden Kosten bei Mieten und dem Bau von Eigenheimen. „Wenn ein Grundbedürfnis zum Luxus wird, ist das inakzeptabel. Nicht nur von Seiten der Sozialdemokratie, auch aus meiner Sicht ist es verantwortungslos, wenn die Politik hier einfach wegschaut“, kritisiert Rendi-Wagner. Die SPÖ arbeite derzeit Vorschläge für die Entlastung beim Wohnbau aus.
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Die SPÖ müsse auf die Sorgen der Menschen eingehen, mahnt Rendi-Wagner
Dworak: „Wird ein Bohren von harten Brettern“
SPÖ-Landesparteivorsitzender Franz Schnabl betonte, dass die Gemeinden ausreichend finanziert werden müssten, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Sie bräuchten das Geld unter anderem für den Ausbau der Kinderbetreuung. „Ganzjährig, ganztägig und kostenfrei - lautet die Formel der SPÖ Niederösterreich in Sachen Kinderbetreuung“, erläuterte Schnabl.
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SPÖ-Landeschef Schnabl forderte in seiner Rede mehr Geld für die Gemeinden
Rupert Dworak, Präsident des Verbandes sozialdemokratischer Gemeindevertreter in Niederösterreich, läutete danach bereits den Wahlkampf für die Gemeinderatswahl im nächsten Jahr ein. „Es wird gerade in Niederösterreich ein Bohren von harten Brettern sein, ehe wir zum Erfolg kommen.“ Die SPÖ wollen bei der Gemeinderatswahl aber in allen Gemeinden kandidieren und „wir wollen zulegen“, betonte Dworak. Um dieses Ziel zu erreichen, rief die Parteispitze die SPÖ-Mandatarinnen und Mandatare zur Geschlossenheit auf.
Links:
- 130 Jahre SPÖ: Parteichefin beschwört Einigkeit (noe.ORF.at; 8.1.2019)
- Ein Jahr Schwarz-Blau: Schnabl übt heftige Kritik (noe.ORF.at; 19.12.2018)
- SPÖ Niederösterreich
- Gemeindevertreterverband NÖ