Hohenau: Misstrauensantrag der eigenen Partei
Die SPÖ hält in Hohenau an der March (Bezirk Gänserndorf) 15 Mandate, die ÖVP fünf und die FPÖ eines. SPÖ und ÖVP haben sich zusammengetan und dürften kommenden Montag, dem 21. Jänner, Robert Freitag das Misstrauen aussprechen.
Auf der Homepage der SPÖ Hohenau findet sich folgende Formulierung: „Beide im Gemeinderat vertretenen Klubs, also SPÖ und ÖVP, haben einen Misstrauensantrag nach § 112 der Gemeindeordnung eingebracht. Es ist nichts Persönliches, auch nichts Parteipolitisches, wir bitten aber um Verständnis, dass wir der Gemeinderatssitzung, in welcher der Misstrauensantrag behandelt wird, inhaltlich nicht vorgreifen können.“
Vizebürgermeister spricht von „Vertrauenskrise“
SPÖ-Vizebürgermeister Wolfgang Gaida spricht von einer Vertrauenskrise. Auch im Gespräch mit noe.orf.at betont er, es sei nichts Persönliches, aber einige Gespräche hätten keinen Ausweg gebracht, so habe man diesen ungewöhnlichen Weg gewählt. Er würde im Falle der Annahme des Misstrauensvotums wohl neuer Bürgermeister und damit auch Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl im Jahr 2020 werden.
Robert Freitag ist seit 2003 Bürgermeister und betont, er habe noch einmal als Spitzenkandidat in die Wahl gehen wollen. Dann wollte er Mitte der Periode gehen, dieser Zeitpunkt sei der SPÖ zu spät gewesen. Er zeigt sich überrascht und enttäuscht von seiner Partei, werde aber akzeptieren, wie es komme, so Freitag. Eine eigene Liste wolle er nicht gründen.
Wende auch in Stockerau
Auch in Stockerau (Bezirk Korneuburg) dürfte es eine überraschende Wende geben: Am Freitag wird die SPÖ nicht, wie ursprünglich geplant, in ihrer Jahreshauptversammlung Gabriele Frithum zur Spitzenkandidatin für die vorgezogene Gemeinderatswahl am 24. März bestellen, sondern den interimistischen Bürgermeister Othmar Holzer (SPÖ). Sollte dieser die Wahl im März gewinnen und Bürgermeister werden, dann wäre er das für fast sechs Jahre, denn Stockerau wird im Jahr 2020 nicht wählen.
Das Karussell begann im Oktober, als sich SPÖ-Bürgermeister Helmut Laab mit weiteren SPÖ-Gemeinderäten zurückzog. ÖVP und FPÖ erzwangen daraufhin die Neuwahl, die am 24. März stattfinden wird. Ursprünglich war Gabriele Frithum als Spitzenkandidatin vorgesehen, diese Reihung dürfte am Freitag umgedreht werden und Othmar Holzer zur Nummer eins gewählt werden, Gabriele Frithum zur Nummer zwei.
Drei Orte wählen im März
Neben Stockerau wird am 24. März auch in den Nachbargemeinden Wolkersdorf und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach) gewählt, beide ÖVP-geführt. In allen drei Gemeinden gilt das Wahlergebnis dann länger. Die Wahl im Jahr 2020 fällt für sie aus, erst im Jahr 2025 wird dann wieder termingemäß mit allen anderen Gemeinden gewählt.
Robert Salzer, noe.ORF.at