Österreicher sehen EU neutral bis positiv
Wenn am 26. Mai 2019 die Österreicherinnen und Österreicher ihre Abgeordneten für das EU-Parlament wählen, dann geht es dabei auch um die weitere Entwicklung der Europäischen Union. Welche Richtung die EU künftig einschlagen soll, darüber gehen die Meinungen in der Bevölkerung allerdings auseinander, wie die Ergebnisse des Demokratieradars der Donau-Universität Krems und der Karl-Franzens-Universität Graz zeigen. Diese wurden am Dienstag gemeinsam mit dem Europäischen Parlament in Österreich präsentiert.
Wie wird Demokratie weiter gestaltet werden?
„Derzeit sind wir auf europäischer Ebene mit Umbrüchen konfrontiert, daher stellt sich vor allem auch die Frage wie sich Demokratie und sozialer Zusammenhalt in Europa weiter gestalten“, so Christina Hainzl, Leiterin des Research Lab Democracy and Society in Transition an der Donau–Universität Krems.
ORF
Drei Viertel der Befragten lehnen einen Austritt Österreichs aus der EU ab
Für knapp 30 Prozent der Befragten kommt die EU der eigenen Idealvorstellung schon recht nahe, für gut 20 Prozent entspricht sie diesem Bild überhaupt nicht. Der weitaus größte Teil der Befragten – etwa 50 Prozent – antwortet neutral, ist von der jetzigen EU demnach weder begeistert noch abgeschreckt.
„Für die Bürgerinnen und Bürger gibt es die unmittelbare Möglichkeit, die Zukunft der EU selbst zu bestimmen: Indem sie an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen, können sie beeinflussen, in welche Richtung sich die EU entwickeln soll“, so Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments.
Veränderungswunsch ohne klare Zielvorstellung
Die Befragten können mit verschiedenen Szenarien etwas anfangen. Relativ am wenigsten Zustimmung erhält das Weiterarbeiten mit den aktuellen Strukturen und Zuständigkeiten, relativ am meisten ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten. "Es gibt durchaus einen Veränderungswunsch, eine klare Zielvorstellung fehlt allerdings“, sagte Katrin Praprotnik, Politikwissenschaftlerin an der Donau-Universität Krems.
Zwischen den Anhängerinnen und Anhängern der Regierungsparteien zeigen sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Bewertung der Zukunftsszenarien: „ÖVP und FPÖ vertreten im Koalitionsabkommen das Szenario ‚Weniger, aber effizienter‘ und damit ein Szenario, bei dem sich die Anhängerschaft beider Parteien in ähnlicher Weise wiederfindet.
Im Vergleich zu den ÖVP-Sympathisanten sind Personen, die der FPÖ nahestehen, allerdings deutlich unzufriedener mit dem aktuellen Stand und stehen einer weiteren Vertiefung der Union skeptischer gegenüber.“ SPÖ- und Grün-Sympathisanten stehen im Vergleich zu ÖVP-Anhängern für eine politisch engere Zusammenarbeit.
Zukunftsvision: Vereinigte Staaten von Europa
"Als längerfristige Zukunftsvision kann sich mehr als die Hälfte eine Art Vereinigte Staaten von Europa vorstellen, wobei das, was man darunter versteht, individuell vermutlich sehr schwankt“, so der Politikwissenschaftler Flooh Perlot von der Karl-Franzens-Universität Graz. Eines der klarsten Ergebnisse zeigt die Studie in Hinblick auf einen Austritt aus der EU: Drei Viertel lehnen einen solchen Schritt Österreichs ab.
Das Demokratieradar ist eine halbjährliche Studie der Donau-Universität Krems und der Karl-Franzens-Universität Graz. Sie basiert auf einer Umfrage unter rund 4.500 Personen in Österreich. Das Demokratieradar ist Teil des Austrian Democracy Lab (ADL), das seit Anfang 2018 den Zustand der Demokratie in Österreich analysiert und Vorschläge zu ihrer Weiterentwicklung ausarbeitet.