Biomasse: Bangen um Zukunft

Viele Betreiber von Biomasseanlagen bangen um ihre Zukunft. Über die Ökostromnovelle, mit der die Förderung für Anlagen für drei Jahre verlängert werden soll, entbrannte ein politischer Streit. Der Bundesrat stimmt am Donnerstag ab.

Ohne Ökostromnovelle ist die Situation „durchaus problematisch“, heißt es vom Biomasseverband Österreich. Nachdem die Markttarife zu niedrig sind, sind die Anlagenbetreiber auf eine Förderung angewiesen. Ohne zusätzliches Geld wäre der Betrieb laut Biomasseverband nicht mehr wirtschaftlich. Bei neun Kraftwerken in Niederösterreich läuft die Förderung heuer aus, kommendes Jahr sind noch einmal acht Anlagen betroffen.

Zahlenmäßig betrifft die geplante Ökostromnovelle zwar wenige, „diese liefern aber die größte Leistung“, heißt es vom Biomasseverband Österreich. Mehr als 42 Megawatt pro Stunde produzieren allein jene neun Anlagen, für die die Förderung heuer ausläuft. Mit dieser Leistung können pro Jahr etwa 70.000 Haushalte mit Strom und etwa 40.000 Haushalte mit Wärme versorgt werden.

SPÖ will Novelle nicht zustimmen

Im Nationalrat wurde die Ökostromnovelle bereits mit Zweidrittelmehrheit beschlossen. Weil von dieser Gesetzesänderung vor allem die Länder stark betroffen sind, muss aber auch der Bundesrat mit verfassungsgebender Mehrheit zustimmen. Die SPÖ, die mit ihren Stimmen das Gesetz verhindern kann, legte sich zuletzt jedoch quer - mehr dazu in Neuer Anlauf für Einigung mit SPÖ (news.ORF.at; 13.2.2019).

Ohne eine Einigung müssten die 17 Anlagen, die heuer und nächstes Jahr betroffen sind, zusperren oder den Betrieb zumindest stark reduzieren, heißt es bei der Bioenergie Niederösterreich. Betroffen wären dabei etwa das Bioheizwerk in Ybbs an der Donau (Bezirk Melk), der Bioenergieverbund in Amstetten aber auch die EVN-Anlagen in Mödling und Baden.

Atom- und Kohlestrom statt Bioenergie

Der Biomasseverband warnt jedenfalls davor, dass die Novelle abgelehnt wird. Die Haushalte werden zwar alle weiterhin versorgt, Strom und Wärme müssen dann aber auf andere Weise, etwa mit Atomkraft, Kohle oder Gas, erzeugt werden. Außerdem würden ohne Einigung im Bundesrat laut Land 1.300 Arbeitsplätze in Niederösterreich auf dem Spiel stehen.

Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) hatte sich über die Einigung im Nationalrat vor zwei Wochen gefreut, denn „der Beschluss zum Weiterbetrieb der Holzkraftwerke sei ein wichtiger Schritt in der österreichischen Energiewende“. Für SPÖ Niederösterreich-Klubobmann Reinhard Hundsmüller sind Biomasse-Anlagen grundsätzlich ebenfalls sinnvoll. Der Antrag für die Förderung sei aber „vollkommen intransparent“, hieß es am Montag bei einer Pressekonferenz.

Stefan Sailer, noe.ORF.at

Links:

• SPÖ will geplante Ökostrom-Förderung kippen (noe.ORF.at; 11.2.2019)
• Übergangsregelung für Holzkraftwerke fix (noe.ORF.at; 30.1.2019)
• Biomasseverband
• Bioenergie NÖ