EU-Wahl: FPÖ schickt Schuster ins Rennen

Die FPÖ Niederösterreich stellt als Kandidatin für die EU-Wahl im Mai die bisherige Landtagsabgeordnete Vesna Schuster auf. Sie legte den Fokus zum Auftakt des Wahlkampfs auf das Thema Migration und die Beziehungen zu Serbien.

Vesna Schuster übte bei der Präsentation ihrer Kandidatur am Freitag in Krems heftige Kritik an den derzeitigen Verhältnissen in Brüssel: „Die Macron-Merkel-Juncker-Achse ist mit ihrer grenzenlosen Willkommens- und Massenzuwanderungspolitik gescheitert.“ In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik habe die EU völlig versagt, so die FPÖ-Politikerin. „Unsere Bevölkerung“ sei „nahezu täglich mit importierter Gewalt konfrontiert“, die Verantwortlichen der Europäischen Union würden hier nur zusehen, kritisierte Schuster.

Zudem sprach sie sich für verstärkte Beziehungen der EU mit dem Nachbarland Serbien aus, das seit 2012 den offiziellen Status als Beitrittskandidat hat. Diese Verhandlungen will sie künftig in Brüssel und Straßburg vorantreiben: „Serbien bemüht sich mit großer Ernsthaftigkeit, die Beitrittsbedingungen zu erfüllen, unternimmt Strukturreformen im öffentlichen Sektor und versucht, die öffentlichen Schulden und das Staatsdefizit zu reduzieren. Ein Beitritt sollte in naher Zukunft möglich sein“, erklärte Schuster. Hier wolle sie mit ihren Kontakten Brücken schlagen, versprach die Kandidatin.

Landesparteiobmann Walter Rosenkranz sagte bei der Präsentation von Schuster, er rechne fix mit einem Einzug der Niederösterreicherin ins EU-Parlament. „Wir haben bei der letzten EU-Wahl nicht ganz 20 Prozent erreicht“, sagte Rosenkranz. Er möchte nun österreichweit „in Prozenten, aber vor allem in Mandaten“ Zugewinne erzielen.

Seit einem Jahr im Landtag

Die 1974 geborene Vesna Schuster ist gelernte Personalverrechnerin. Derzeit wohnt sie in Gablitz (Bezirk St. Pölten), ihre Eltern stammen aus Serbien. Seit März 2018 sitzt sie für die FPÖ im niederösterreichischen Landtag, wo sie für die Themen Familie, Bildung, Integration, Jugend und Soziales zuständig ist. Schuster ist alleinerziehende zweifache Mutter und spricht laut FPÖ fünf Fremdsprachen: Englisch, Bosnisch, Kroatisch, Serbisch und Montenegrinisch. Zudem sei sie gut mit Vertretern aus Großbritannien und Serbien vernetzt, heißt es.

Bei der Wahl am 26. Mai können die österreichischen Wahlberechtigten über 19 Abgeordnete zum EU-Parlament abstimmen. In der Vergangenheit waren es lediglich 18 Abgeordnete. Ganz Österreich wird dabei als ein einziger Wahlkreis gewertet - einzelne Listen auf Ebene der Bundesländer gibt es daher im Gegensatz etwa zu Nationalratswahlen nicht.

Links:

• Österreicher sehen EU neutral bis positiv (noe.ORF.at; 5.2.2019)
• ÖVP NÖ präsentiert Kandidaten für EU-Wahl (noe.ORF.at; 22.1.2019)
• Informationen zur EU-Wahl (Website des Innenministeriums)