Die wichtigsten Fakten zur EU-Wahl

Am 26. Mai findet die EU-Wahl statt. Mit knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigten ist Niederösterreich das österreichweit stimmenstärkste Bundesland. Anders als bei der Landtagswahl gilt jedoch das Prinzip „Partei vor Vorzugsstimme“.

Sieben Listen kandidieren in Österreich bei der EU-Wahl am 26. Mai: ÖVP, SPÖ, FPÖ, die Grünen, NEOS, KPÖ und die von der Liste Jetzt unterstützte Initiative „1 Europa“ von Johannes Voggenhuber. 6,4 Millionen Menschen können österreichweit ihre Stimme abgeben. In Niederösterreich sind es 1.295.510 Wahlberechtigte. Das sind um fast 11.000 Wahlberechtigte mehr als bei der letzten EU-Wahl 2014.

Im Unterschied zur Landtagswahl gilt bei der Europawahl ‚Partei vor Vorzugsstimme‘. „Das heißt, würden Sie eine andere Partei wählen als die Partei Ihres Vorzugsstimmenkandidaten, dann gilt die Parteistimme, aber nicht die Vorzugsstimme“, erklärt der erste stellvertretende Landeswahlleiter und Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP). Vergibt man nur eine Vorzugsstimme und kreuzt keine Partei an, dann wählt man mit der Vorzugsstimme automatisch die Partei mit.

Wie man mit einer Wahlkarte wählt

Wer am Wahltag nicht zu Hause ist, hat die Möglichkeit eine Wahlkarte zu beantragen. Neben der Wahlkarte bekommt man dann ein beiges Wahlkuvert, einen Stimmzettel, eine Liste mit den einzelnen Vorzugsstimmenkandidaten sowie ein Informationsblatt. Hält man sich am Wahltag in Österreich auf, dann kann man mit den Briefwahlunterlagen in ein beliebiges Wahllokal gehen und dort seine Stimme abgeben. Hält man sich im Ausland auf oder kann man kein Wahllokal aufsuchen, dann gibt es die Möglichkeit der Briefwahl.

Dazu füllt man den amtlichen Stimmzettel aus, legt ihn in das beige Wahlkuvert, klebt dieses zu und gibt das Wahlkuvert zurück in die Wahlkarte, das schließlich ebenfalls zugeklebt wird. „Ganz wichtig für die Briefwählerinnen und Briefwähler ist, dass sie auch das Überkuvert unterschreiben und zwar genau in dem Feld, wo die Unterschrift vorgesehen ist, weil ansonsten die Stimme ungültig wäre“, hält Wilfing fest. Grund ist, dass man mit der Unterschrift eidesstattlich erklären muss, dass man den Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt hat. Außerdem sollte bei der Briefwahl darauf geachtet werden, dass der Stimmzettel spätestens am Wahltag bei der jeweiligen Bezirkswahlbehörde eingelangt sein muss.

Generell sind unter den Wahlberechtigten in Niederösterreich mehr Frauen als Männer: 664.912 Wählerinnen stehen 630.598 Wähler gegenüber. Umgerechnet bedeutet das, dass 51,3 Prozent der Wahlberechtigten weiblich sind. Im Vergleich der einzelnen Bezirke ist Baden mit 107.585 Wählerinnen und Wählern der stimmenstärkste Bezirk vor St. Pölten-Land (101.960). Die wenigsten Wahlberechtigten gibt es in den Bezirken Lilienfeld (20.130) und dem Bezirk Waidhofen an der Thaya (21.956).

Vorläufiges Wahlergebnis um 23.00 Uhr

Ein vorläufiges Wahlergebnis wird am Wahltag, den 26. Mai, um 23.00 Uhr bekanntgegeben. Die Briefwahlstimmen werden in diesem vorläufigen Ergebnis noch nicht enthalten sein. „Diese werden ab Montag 9.00 Uhr in den Bezirkswahlbehörden ausgezählt“, so Wilfing. Ein engültiges Wahlergebnis inklusive Briefwahlstimmen und einer Auswertung der Vorzugsstimmen soll es dann am Mittwoch, den 29. Mai, gegen 15.00 Uhr geben.

Thomas Puchinger, noe.ORF.at

Link:

• Informationen zur EU-Wahl (Bundesministerium für Inneres)