Neulengbach: Wahl verzögert neue Hausnummern
Der Grund: Die Änderung der Adressen und der Stichtag für die Wählerevidenz der Nationalratswahl liegen zu knapp aneinander. Sollten die Adressen nicht übereinstimmen, könnte das laut Gemeinde zu Verwirrungen im Wählerverzeichnis und in weiterer Folge zu einer Wahlanfechtung führen, wie auch die „Niederösterreichischen Nachrichten“ berichteten.
„Wir wissen nicht genau, ob der Termin Ende September ist, am 29., oder am 18., wie auch immer. Wir wissen nicht genau, wann er ist und daher gehen sich die 86 Tage Einspruchsfrist nicht aus. Jetzt haben wir das leider stoppen müssen", sagt Neulengbachs Bürgermeister Franz Wohlmuth (ÖVP). Während der Einspruchsfrist können Bürgerinnen und Bürger Berichtigungsanträge stellen. Die Wählerevidenzen bilden die Basis für die Wählerverzeichnisse.
Wollen keinen Grund für Wahlanfechtung liefern
In der Wählerevidenz wären dann noch die alten Anschriften gestanden, obwohl die Häuser offiziell schon die neuen Adressen hätten. Eventuelle Folgen: Wählerverständigungen wären an die falschen Adressen gegangen oder nicht rechtzeitig angekommen. „Das wären alles Gründe, um eine Wahlanfechtung möglich zu machen. Dem haben wir uns nicht aussetzen wollen, weil wir wollen nicht die Gemeinde sein, wegen der vielleicht die Wahl wiederholt wird“, sagt Wohlmuth gegenüber noe.ORF.at.
ORF
In Neulengbach fehlt ein wirkliches System bei den Adressen. An dieser Kreuzung stehen zum Beispiel die Häuser „30“, „69“ und „287“
Die Anschriften in Neulengbach haben schon immer für Verwirrung gesorgt. An der Tullner Straße gebe es etwa viermal ein Haus mit der Nummer „7“. Post landet beim falschen Haus, Paketzusteller irren im Ort herum. Auch Blaulichtorganisationen hätten Probleme mit den Adressen, heißt es seitens der Gemeinde.
Neuer Termin für Adressänderungen noch offen
Nächste Woche hätten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauhofs die neuen Schilder in der Katastralgemeinde St. Christophen montiert: „Wenn wir jetzt die Verordnung gelassen hätten und die wären rausgefahren, dann wären wir wahrscheinlich blamiert gewesen, wenn nachher alles an die falschen Adressen geht“, sagt Wohlmuth. Etwa 500 Wählerinnen und Wähler wären betroffen gewesen.
Wann die Neulengbacher ihre neuen Hausnummern bekommen, hängt vom Termin der Neuwahl ab. Sollte die Nationalratswahl Ende September stattfinden, werden die Schilder noch länger im Lager liegen: Dann überschneidet sich nämlich der Stichtag der Wählerevidenz mit den Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2020.
Nina Pöchhacker, noe.ORF.at