Nach außen hin scheint alles in Ordnung. Das Bundesheer präsentiert sich auf dem Rathausplatz, das Interesse von Erwachsenen, aber auch Kindern ist unübersehbar. St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) übergibt zum Zeichen der Verbundenheit eine Standarte mit dem Wappen der Stadt an die Jägerkompanie. An milizfreundliche Unternehmen wie die EVN werden Preise vergeben.
Tiefgreifende Probleme
Im Festakt aber wurden tiefgreifende Budgetprobleme im Heer offensichtlich. Auch die Miliz – also die 27.500 Soldaten, die dem Bundesheer neben ihrem Zivilberuf weiter angehören – sei an der Grenze ihrer Möglichkeiten angelangt, sagte deren Beauftragter und Generalmajor Erwin Hameseder. Vor allem was die nötige Infrastruktur betreffe: „Die Budgetknappheit wirkt sich naturgemäß auf das gesamte Bundesheer aus, ganz besonders aber auf die Miliz. Man muss es ehrlich aussprechen: Die Miliz ist derzeit de facto nicht mobil.“
Situation drastisch verschlechtert
Der neue Verteidigungsminister Thomas Starlinger unterstrich das, er zeichnete ein dramatisches Bild von der Schlagkraft des Heeres, dessen Situation sich in den vergangenen Jahren drastisch verschlechtert habe. So werde die Möglichkeit bald nicht mehr vorhanden sein, Österreicher – aus welchen Gründen auch immer – aus dem Ausland mit militärischen Mitteln heimzuholen. Die Auslandseinsätze müssten sukzessive eingeschränkt werden, aus dem Kosovo wurde erst kürzlich eine Kompanie aus budgetären Gründen abgezogen.
Aber auch im Inland sei die Lage zusehends angespannt, sagte Starlinger: „Letztes Jahr und heuer konnte das österreichische Bundesheer noch im großen Rahmen bei Katastrophen wie Schneelagen oder Hochwasser den Österreicherinnen und Österreichern zu Hilfe eilen. Aufgrund der wegbrechenden Mobilität – viele der Fahrzeuge sind schon mehr als 40 Jahre alt – wird das in den nächsten Jahren schon nicht mehr möglich sein.“
Zustandsbericht für Herbst geplant
Auch die Soldatinnen und Soldaten hätten unter der Situation zunehmend zu leiden, sagte Starlinger: „Weil es immer weniger Mittel für die Ausrüstung und Ausbildung unserer Soldatinnen und Soldaten gibt, ist nicht nur deren Auftragserfüllung, sondern in Einsätzen auch ihr Leben in einem immer höheren Ausmaß gefährdet.“ Der Minister kündigte an, bis Herbst einen genauen Zustandsbericht des Heeres erarbeiten zu lassen.