Eine Bodycam in Betrieb
APA/dpa/Federico Gambarini
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Chronik

Bodycams: Polizei zieht erste Zwischenbilanz

Seit April 2019 sind niederösterreichische Polizistinnen und Polizisten mit Bodycams ausgerüstet, mit denen Amtshandlungen aufgezeichnet werden. Die Evaluierung des Projekts dauert zwar noch, doch schon jetzt gibt es eine positive Zwischenbilanz.

20 Bodycams wurden im Frühjahr an die niederösterreichische Polizei geliefert. Sie werden „in Bezirken verwendet, in denen es besonders viele Einsätze gibt, zum Beispiel in Baden, Mödling, Wiener Neustadt, Krems und St. Pölten“, sagt Polizeisprecher Johann Baumschlager. „Auch der Landespolizeidirektion stehen für größere Ordnungseinsätze wie etwa Fußballspiele und Überwachungstätigkeiten zwei Kameras zur Verfügung.“

Die Kameras werden unter anderem in Schutzzonen eingesetzt, in denen Polizisten etwa verstärkt gegen Drogendelikte vorgehen. „Da teilen uns die Beamten immer wieder mit, dass das Gegenüber dadurch besonnen auftritt.“ Der Einsatz der Bodycams müsse angekündigt werden und alleine dadurch könne die Situation laut Baumschlager mitunter entschärft werden.

Entscheidung im Herbst

Mehrere hundert Amtshandlungen wurden bereits aufgezeichnet. Zu Streitfällen, bei denen das Filmmaterial auch ausgewertet wurde, sei es aber bisher nicht gekommen. Im Bedarfsfall sei aber eine Ermittlung an Behörden bzw. Gerichte möglich, sagt Baumschlager. Probleme mit dem Datenschutz gebe es nicht: „Der Beamte, der die Aufnahme durchführt, hat nicht die Möglichkeit, selbst auf die Videos zuzugreifen. Hier gibt es Datenschutzbeauftragte, die diese Filme aufzeichnen und archivieren.“ Die Daten speichere man dann zumindest sechs Monate lang.

Das niederösterreichische Bodycam-Projekt wird noch bis Herbst evaluiert. Dann soll feststehen, ob für das Bundesland weitere Körperkameras angefordert werden sollen. Seitens der Polizei würde das jedenfalls gut ankommen, heißt es.