Die Klubobmänner Klaus Schneeberger (ÖVP), Reinhard Hundsmüller (SPÖ) und Udo Landbauer (FPÖ) gaben am Dienstagvormittag diesen Termin in einer gemeinsamen Pressekonferenz in St. Pölten bekannt. Damit gibt es in etwa viereinhalb Monaten einen kleinen Wahlsonntag in Ostösterreich. Am 26. Jänner findet auch die vorgezogene burgenländische Landtagswahl statt.
Ziel bei Terminsuche war ein kurzer Wahlkampf
Ein kurzer Wahlkampf von etwa drei Wochen sei das Ziel bei der Suche des Wahltermins gewesen, betonten die drei Klubobleute. Beim 26. Jänner handle es sich gewissermaßen um einen Wunschtermin. Grüne und NEOS seien informiert worden.
ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger begrüßte die rasche Einigung: „Für mich ist dieses gemeinsame Finden des Wahltermins ein positives Zeichen, dass wir wissen, wenn es um wesentliche Dinge geht, finden wir zueinander.“
SPÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller wünschte sich einen themenbezogenen fairen Wahlkampf und „nicht einer, der bestimmte Bevölkerungsgruppen an den Rand stellen soll, sondern wir wollen die Probleme lösen, die uns vor Ort berühren.“
Dass man sich bereits so früh auf einen Wahltermin geeinigt habe, darüber zeigte sich auch FPÖ-Klubobmann Udo Landbauer erfreut, und „wir nach der anstehenden Nationalratswahl nach einem kurzen Durchatmen auch recht schnell die Gemeindestuben wieder besetzt haben werden.“
Der Termin wird am Dienstag kommender Woche von den Gemeindereferenten Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) und Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SPÖ) in der Sitzung der Landesregierung eingebracht und soll dort als gemeinsame Verordnung beschlossen werden, erläuterte Schneeberger.
Gewählt wird in 567 Gemeinden
Gewählt wird am 26. Jänner 2020 in 567 der 573 niederösterreichischen Gemeinden. Die Statutarstädte St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs haben traditionell andere Termine.
In Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach) ist erst am 24. März gewählt worden. Dass dort am letzten Sonntag im Jänner 2020 kein erneuter Urnengang bevorsteht, regelt die niederösterreichische Gemeinderatswahlordnung für den Fall, wenn innerhalb von zwölf Monaten vor den allgemeinen Kommunalwahlen neu gewählt worden ist.
2015: ÖVP erreichte 6.694 Gemeinderatsmandate
2015 hatte der Urnengang am 25. Jänner stattgefunden. Von den 11.725 Mandaten im Land gingen 6.694 an die ÖVP, 3.475 an die SPÖ, 670 an die FPÖ, 309 an die Grünen, 36 an NEOS und 541 an „sonstige Listen“. Die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren betrug 65,81 Prozent (2010: 71,60 Prozent). 1,519.490 Bürgerinnen und Bürger waren stimmberechtigt.