52 Prozent der Niederösterreicher und Niederösterreicherinnen sagen die EU sei „eine gute Sache“. Das ist ein guter Wert, aber da sei auch noch Luft nach oben, sagt der Politologe Peter Filzmaier, dessen Institut ESA das EU-Radar gemeinsam mit der Donau Universität Krems erarbeitet hat. Ingesamt wurden 1214 Personen in Niederösterreich befragt. Vorbild für die Umfrage ist der Eurobarometer.
Ganz konkret wurde etwa auch abgefragt, welche Themen die EU lösen könne. Da sei das Ergebnis ganz klar, so Filzmaier, in Niederösterreich erwarten die Menschen Lösungen bei den Bereichen Klimaschutz und Umwelt, Zuwanderung und wirtschaftlicher Entwicklung. Gerda Füricht-Fiegl von der Donau-Universität Krems ergänzte, dass 41 Prozent der Befragten sagten, ihnen persönlich bringe die EU mehr Vorteile, während 11 Prozent mehr Nachteile geltend machten, 41 Prozent indifferent blieben und sieben Prozent keine Angaben machten.
Wissenslücken schließen
„Das zeigt ein klares Informationsdefizit“, betonte Füricht-Fiegl. Des Weiteren gebe mehr als die Hälfte an, dass die eigene Stimme in der EU nicht zähle. Ebenfalls mehr als 50 Prozent meinten, dass Niederösterreich keine Chance habe, in der EU mitzubestimmen. 60 Prozent sagten, sie wüssten, wie die EU funktioniere. 70 Prozent sprachen sich dafür aus, dass politische Entscheidungen regional fallen sollen. Und mehr als 80 Prozent verlangten, dass Österreich seine Interessen gegenüber der EU stärker vertreten solle. Besonders bemerkenswert ist für den Politologen Filzmaier, dass die Hälfte der Befragten gern einmal an einem Schüleraustausch mitmachen würde oder im EU-Ausland studieren wolle.
Unter anderem zeige sich auch in diesem Bereich, dass es noch Wissenslücken über die Angebote der EU gebe, so EU-Landesrat Martin Eichtinger (ÖVP). Das wolle man mit dem EU-Radar beheben. Denn, so Eichtinger weiter: „Jeder dritte Niederösterreicher ist nach wie vor der Meinung, dass die EU Niederösterreich mehr Geld koste, als wieder nach Niederösterreich zurückfließt. Dieser Wert zeigt, dass wir hier noch mehr kommunizieren müssen, denn genau das Gegenteil ist der Fall. Wir holen dreimal mehr Fördergelder aus Brüssel als wir einzahlen.“
Regelmäßige Veranstaltungen geplant
Künftig wird der EU-Radar viermal jährlich einen Überblick über aktuelle EU-Förderungen geben. Bei diesen Informationsveranstaltungen sollen vor allem Bürgermeister über aktuelle Fördermittel informiert werden. Als Beipiel führt Landesrat Eichtinger die EU Initiative „WIFI4EU“ ins Treffen. Dabei fördert die EU mit Gutscheinen in der Höhe von 15.000 Euro die Errichtung kostenloser WiFi-Hotspots in öffentlichen Räumen wie Parks, Bibliotheken und Gesundheitszentren. Von den insgesamt 141 ausgewählten Gemeinden und Städten in Österreich, befanden sich auch 22 Gemeinden und Städte aus Niederösterreich unter den Gewinnern.
Der dritte Schwerpunkt des EU-Radars bildet der wissenschaftliche Einblick in Bürgereinstellungen. „Damit hat Niederösterreich europaweit als erstes Bundesland einen wissenschaftlichen Modus entwickelt, der zeigt, wie die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher die EU sehen“, so Eichtinger.