Politik

NEOS: In weniger Gemeinden mehr erreichen

Die Gemeinderatswahl am 26. Jänner wird für NEOS zur Bewährungsprobe. Beim zweiten Antritt auf Gemeindeebene setzt man auf Kernthemen wie Transparenz. Obwohl man diesmal wohl in weniger Gemeinden Teams aufstellen kann, ist man optimistisch.

In 43 Gemeinderäte wollten NEOS 2015 einziehen, in 23 Fällen war man erfolgreich. In Summe gab es damals landesweit 36 pinke Mandate. Während die Partei in Hochburgen wie Pyhra (Bezirk St. Pölten) auf über 15 Prozent kam, ging man in etlichen größeren Städten wie etwa Wiener Neustadt und Neunkirchen leer aus – mehr dazu in NEOS etwas mehr als zur Hälfte erfolgreich (noe.ORF.at; 26.1.2015).

Antritt in 39 Gemeinden fix

Diesmal will man in zumindest 39 Gemeinden antreten. Neben bewährten Orten wie Bisamberg (Bezirk Korneuburg), Neulengbach (Bezirk St. Pölten) und Amstetten zählen dazu auch pinke Hoffnungen wie Korneuburg, Gänserndorf und Traiskirchen (Bezirk Baden).

NEOS-Landessprecherin Indra Collini sprach bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in St. Pölten von anderen Ausgangsvoraussetzungen als 2015: „Wir hatten diesmal einen sehr ernstzunehmenden Selektionsprozess, das hatten wir vor fünf Jahren nicht. Wir waren damals eine Bürgerinnenbewegung ohne Strukturen – das ist diesmal ganz anders.“ Zudem habe man vor der Wahl 2015 zu wenig Zeit für die Listenerstellung bekommen.

Landesgeschäftsführerin Kristina Janjic und Landessprecherin Indra Collini bei einer Pressekonferenz in St. Pölten
ORF / Novak
Landesgeschäftsführerin Kristina Janjic und Landessprecherin Indra Collini (v.l.) bei der Pressekonferenz in St. Pölten

In den vergangenen Wochen und Monaten prüfte die Partei laut Collini in einem Auswahlprozess etwa 50 Gemeindeteams – die verbliebenen 39 legt die Parteispitze am kommenden Samstag der Landesmitgliederversammlung zur Abstimmung vor. Dabei wird gleichzeitig auch über die Zukunft des Landesteams entschieden. Collini wolle auf jeden Fall erneut als Landessprecherin antreten, „weil ich die Aufbauarbeit in Niederösterreich fortsetzen will“. Es sei in den vergangenen Jahren sehr viel erreicht worden, nun freue sie sich, wenn sie „den Erfolgsweg fortsetzen“ dürfe. Bei der Gemeinderatswahl gibt Collini ein klares Ziel vor: „Dort, wo wir antreten, wollen wir auch einziehen.“

Bewährte Inhalte

Inhaltlich wollen sich NEOS bei der Wahl im Jänner weitgehend auf die Kernthemen der Partei konzentrieren. Zum einen gehe es um Bildung; Ziele sind dabei etwa mehr Betreuungsplätze und mehr Pädagoginnen und Pädagogen. Im Bereich der Pflege will man in den Gemeinden unter anderem eine Stelle als „Community Nurse“ anbieten, die als zentrale Anlaufstelle für Pflegethemen diene. Den Klimaschutz will die Partei als dritten Schwerpunkt mit der lokalen Wirtschaft verbinden und etwa eine bessere öffentliche Infrastruktur schaffen. Als Kernthema gilt zudem die Transparenz. Bürgerinnen und Bürgern versprechen NEOS mehr Einsicht in Gemeindebudgets und -förderungen, einen Onlinezugang zu Gemeinderatsprotokollen sowie bessere Information über laufende Gemeindeprojekte.