LH-Stv. Franz Schnabl, Pressekonferenz 6.11.19
Herbert Kaefer
Herbert Kaefer
Politik

SPÖ: Schnabl sieht Situation als „Albtraum“

Die Krise der SPÖ und der Umgang der Bundespartei damit sorgt für Ärger in den Landesorganisationen. An die Spitze der Kritiker stellte sich am Donnerstag Niederösterreichs Landesparteichef Franz Schnabl. Er wertete die Situation „aus sozialdemokratischer Sicht natürlich als Albtraum“.

Zu den Beraterverträgen teilte Schnabl auf APA-Anfrage in einer schriftlichen Stellungnahme mit, dass diese seines Wissens „in keinem Vorstand beschlossen wurden“. Für ihn sei klar, dass diese nicht nur reduziert, sondern ehestmöglich aufgelöst werden müssen.

„Zudem erwarte ich mir die Einleitung eines glaubwürdigen Reformprozesses mit einem fundierten, realistisch umsetzbaren Finanzierungsplan“, sagte Schnabl. Neben der erstmaligen Kündigung von Mitarbeitern in der Geschichte der SPÖ sei für ihn mittlerweile auch die „politische Perspektive der Partei ein akutes Problem, es gibt eine spürbare Entsolidarisierung der Funktionäre auf allen Ebenen“. Bei der bevorstehenden Gemeinderatswahl in Niederösterreich sei diese Distanzierung von der Partei durch verstärkte Namenslisten-Anmeldungen spürbar. „Ich beobachte das mit Sorge.“

„Wir beantragen eine Sondersitzung zum Thema Casinos und melden am selben Tag 27 Parteimitarbeiterinnen und -mitarbeiter zur Kündigung beim AMS an. Kein Wunder, dass in der Berichterstattung nichts über die aufklärungswürdigen Casinos steht. Doskozil hat Recht. Wir sind nicht nur nicht regierungs-, sondern auch nicht oppositionsfähig“, meinte Schnabl angesprochen auf die Performance von Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner.

SPÖ streitet über Schudenberg, Kündigungen und Parteispitze

In der ZIB2 kritisiert Franz Schnabl die Kündigungen per E-Mail scharf. Steht Rendi-Wagner vor dem Rücktritt?

Unmut auch in anderen Landesorganisationen

Auch in der oberösterreichischen SPÖ war laut Austria Presse Agentur der Unmut über Rendi-Wagner und Deutsch sowie an der derzeitigen Performance der Sozialdemokratie unüberhörbar. Dass man mit dem Bundesgeschäftsführer nicht glücklich ist, galt als kein Geheimnis, auch der Rückhalt für die Parteichefin schien zu schwinden. Eine offizielle Stellungnahme gab es nicht, aber hinter vorgehaltener Hand war das Murren über teure Beraterverträge, die mangelnde interne und die unglückliche äußere Kommunikation – Stichwort: Wofür steht die SPÖ? „Daran arbeiten wir“ – unüberhörbar. Auch dass die SPÖ just am Tag der Casinos-Sondersitzung – eine Steilvorlage für jede Oppositionspartei – ihren Personalabbau kommuniziert hat, konnte man nicht fassen.

Vorarlbergs Landesparteivorsitzender Martin Staudinger wollte nach Angaben der APA im Vorfeld der Gremiensitzungen der SPÖ keine Leistungsbeurteilung der Partei bzw. von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner abgeben. „Wir besprechen in Präsidium und Vorstand, was es zu besprechen gibt. Das mache ich nicht über die Medien“, stellte er fest. Dass es aber bei den Finanzen Konsolidierungsbedarf gebe, sei offensichtlich.