Der Wahltag veränderte in Amstetten die politische Landschaft nachhaltig. Die ÖVP gewann bekanntlich neun Mandate dazu, während die SPÖ vier verlor – und damit auch den Bürgermeistersessel. Den wird künftig Christian Haberhauer besetzen. Der Quereinsteiger, der erst im Oktober ÖVP-Spitzenkandidat geworden war, verhandelte seit dem Wahltag mit den Grünen über eine Koalition, die am Montag präsentiert wurde. Beide Seiten betonten dabei den gegenseitigen Respekt und die inhaltlichen Übereinstimmungen.
Die Grünen, die bisher mit der SPÖ zusammenarbeiteten, tun das jetzt also mit der ÖVP. Dominic Hörlezeder (Grüne) erhält einen der beiden Vizebürgermeisterposten, die der ÖVP zugestanden wären. Der Amstettner Grünen-Chef spricht von Gesprächen in Augenhöhe: „Ich verweise auf den Mandatsstand, wir sind eine Fraktion mit drei Mandaten zu einer Fraktion mit 19 Mandaten. Aber das spürte man definitiv – das kann ich hier ehrlich sagen – in den Verhandlungen nicht. Das ist für mich zentral wichtig, darauf kann man aufbauen.“
Erst Kassasturz, dann Projekte
Konkrete neue Projekte, die die künftige Stadtregierung angehen will, wurden heute noch nicht genannt. Der künftige ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer will vorher noch einen Kassasturz abwarten: „Das ist nötig, um in diese Thematik hineinzuwachsen. Aufgrund dieses Kassasturzes werden ein kurzfristiger, ein mittelfristiger und ein langfristiger Finanzplan erstellt und Entscheidungen werden dann gemeinsam getroffen.“
Zu den Vorwürfen des Spitzenkandidaten der Liste Wahl, Jürgen Wahl, er sei von der ÖVP bezahlt worden, um Stimmung gegen die SPÖ zu machen, sagt der designierte ÖVP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter, die Anschuldigungen seien unwahr und die Sache liege beim Rechtsanwalt. Mehr sei dazu nicht zu sagen, so Brandstetter und Haberhauer unisono.
Bewerbung für Landesausstellung
Der SPÖ bietet Haberhauer Zusammenarbeit an, der bisherigen Bürgermeisterin Ursula Puchebner gesteht er seriöse Arbeit zu. Schwerpunkte der bisherigen Regierung wie den Ankauf der Forstheide als Naherholungsgebiet oder die Bewerbung für die Landesausstellung 2026 wolle man beibehalten, sagt er.
Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates mit der Wahl der künftigen Gemeindespitze wird am 19. Februar in der Johann-Pölz-Halle stattfinden.