Rund 800 Insassen können in Österreichs größter Strafvollzugsanstalt, der Justizanstalt Stein, untergebracht werden. Mit derzeit 779 Häftlingen ist sie zu 97 Prozent ausgelastet. „Das klingt, als hätten wir noch Spielraum, tatsächlich ist das aber nicht so“, erklärt Christian Timm, Leiter der Justizanstalt Stein. Freien Kapazitäten gebe es etwa im gelockerten Vollzug, „aber das ist nicht das typische Profil der Justizanstalt Stein“, sagt Timm. In Stein befinden sich nämlich vorwiegend Schwerkriminelle, die sich im geschlossenen Vollzug befinden. „Hier fehlen Betten bzw. sind wir randvoll.“
Seit Jahren steigende Häftlingszahlen
Das Problem der steigenden Häftlingszahlen sei nicht neu, meint Timm. Seit mindestens einem Jahrzehnt sei die Zahl kontinuierlich gestiegen – österreichweit auf knapp 9.200 Strafgefangene (Stand: Jänner 2020). Eine Herausforderung sei zudem, dass verschiedene Tätergruppen unterschiedlich untergebracht werden müssen. „Wir haben gesetzliche Vorgaben und müssen Menschen nach Typen differenzieren. Ersttäter müssen wir von jenen, die mehrfach vorbestraft sind, trennen.“
International würde deshalb schon eine Auslastung von 80 Prozent als Vollauslastung angesehen. Laut Timm brauche es entsprechende Spielräume, „um zum Beispiel bei Vorkommnissen einzelne Personen in andere Hafträume verlegen zu können. Wenn das nicht möglich ist, dann steigen natürlich die Spannungen und damit auch die Probleme mit den Insassen.“ Gegebenenfalls würden Häftlinge unter den Justizanstalten auch ausgetauscht, erzählt der Justizanstaltsleiter gegenüber noe.ORF.at
Weniger Gefangene durch Hausarrest und Ausweisung
Um die Häftlingszahlen zu senken, empfiehlt der Rechnungshof in seinem Bericht, der am Freitag veröffentlicht wurde, unter anderem – dort, wo es möglich ist – verstärkt die elektronische Fußfessel einzusetzen. Das Justizministeriums verweist darauf, dass es bereits einen entsprechenden Plan gebe. „Der elektronisch überwachte Hausarrest – die sogenannte Fußfessel – ist ein Erfolgsmodell und wir haben im Regierungsprogramm die Intention, das Modell auszuweiten“, sagt der Generaldirektor für den Strafvollzug, Friedrich König.
Einen Begutachtungsentwurf habe es bereits gegeben. „Nun befinden wir uns in der finalen Phase“, so König, allerdings wolle man sämtliche Stellungnahmen berücksichtigen. Außerdem bedarf es laut dem Rechnungshof weiterer bi- und multinationaler Überstellungsabkommen. Dadurch könnten ausländische Häftlinge vermehrt die Haftstrafen in ihrem Herkunftsländern verbüßen. Gleichzeitig würden die heimischen Gefängnisse dadurch entlastet.