Coronavirus

Verstöße: 41 „Unbelehrbare“ angezeigt

41 Niederösterreicher sind bisher wegen Verstößen gegen Coronavirus-Bestimmungen angezeigt worden. Der Großteil der Bevölkerung hält sich laut Polizei aber an die Vorgaben. Verkehrsüberwachung wie Radarkontrollen wird es weiter geben.

Freizeitaktivitäten sind draußen nur dann gestattet, wenn sie alleine ausgeübt werden und zu jedem Zeitpunkt mindestens ein Meter Abstand eingehalten wird. Lauftreffs oder gemeinsame Wander- oder Radtouren fallen jedenfalls nicht unter diese Ausnahmen. Dennoch dürfen sich etwa Eltern mit ihrem Kind trotzdem in der Öffentlichkeit aufhalten, weil sie sowieso in einem gemeinsamen Haushalt leben.

„Wir in Niederösterreich halten es so: Wir appellieren immer noch zuerst an die Vernunft der Leute und weisen sie eindrücklich auf den Ernst der Lage hin“, sagte Polizeisprecher Heinz Holub am Donnerstag gegenüber noe.ORF.at. Erst in einem zweiten Schritt werden weiterhin Uneinsichtige gestraft. Aufgrund dieser Vorgangsweise gebe es in Niederösterreich bisher 41 Anzeigen und sehr viel mehr Abmahnungen – diese werden bei der Polizei allerdings nicht vollständig im System erfasst.

Lokal illegal geöffnet

Im Bezirk Hollabrunn hatte ein Wirt sein Lokal illegal geöffnet. Laut Polizei wurden der Mann sowie zwei Gäste auf die seit Montag geltenden Ausgangsbeschränkungen hingewiesen, alle drei zeigten sich aber uneinsichtig, sagte Polizeisprecher Heinz Holub. Die Männer wurden deshalb angezeigt, ihnen droht eine Strafe von mehreren tausend Euro.

Anzeigen gab es auch im Bezirk Gänserndorf gegen rumänische Bettler, die vor Geschäften zu nah zusammen standen. Aus einigen anderen Bezirken wurde die Polizei ebenfalls auf Verstöße hingewiesen – in den meisten Fällen betraf das Jugendliche, die sich treffen wollten. In all diesen Fällen zeigten sich die Betroffenen aber einsichtig.

Kontrollen auf der Straße fortgesetzt

Die Polizei ersucht jedenfalls um Verständnis dafür, dass Verkehrsüberwachungen weiter durchgeführt werden. „Wir können unsere Verkehrsüberwachung nicht aufgeben, weil der Verkehr auch weiterhin fließen muss, vor allem für wichtige Transporte“, sagte Holub. Auch Berufstätige in wichtigen Branchen müssten weiterhin problemlos zur Arbeit kommen. Mittels Verkehrsüberwachung könnten zum einen Probleme wie Grenzstaus frühzeitig erkannt werden, zum anderen dürften die Autobahnen jetzt auch nicht als Rennstrecken missbraucht werden, sagte Holub.

In Wien und Oberösterreich gab es am Dienstag 18 Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz, zehn davon in Oberösterreich, acht in Wien, sagte Gerald Hesztera vom Innenministerium. Man habe sicher auch am Montag schon Anzeigen gehabt, nur sei unklar gewesen, welche Anzeigen wirklich diese Bestimmungen betrafen. „Aber man muss sagen: Es ist sehr, sehr ruhig, sehr, sehr wenig los, die Menschen haben sehr viel Verständnis“, so Hesztera.