Franz Schnabl
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Politik

Schnabl: „Offene Fragen beantwortet“

Der niederösterreichische SPÖ-Chef und Landeshauptfraustellvertreter Franz Schnabl sieht nach der Mitgliederbefragung „alle offenen Diskussionspunkte und Fragen mehr als eindeutig beantwortet“. Das Ergebnis sei „wie ein Neustart empfunden worden“.

Schnabl verwies auf die hohe Beteiligung ebenso wie auf die Zustimmung für die Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner – mehr dazu in 71 Prozent: Rendi-Wagner bleibt SPÖ-Chefin (news.ORF.at; 6.5.2020). Das Ergebnis sei „wie ein Neustart empfunden worden“, sagte Schnabl nach dem SPÖ-Vorstand am Mittwoch. „Allen ist ein Stein vom Herzen gefallen.“

Die Personaldebatte ist laut Schnabl nun beendet, Pamela Rendi-Wagner ist die unumstrittene Parteichefin: „Ich habe sie selbst unterstützt und sie hat das Vertrauen der Mitglieder und Funktionäre, das tut der ganzen Partei gut.“ Die Partei müsse sich nun wieder auf sozialdemokratische Themen konzentrieren. Es gehe um Antworten auf die Corona- und Wirtschaftskrise und darum, den Menschen Chancen und Perspektiven zu geben. Zudem brauche es einen noch stärkeren Sozialstaat, betonte der Landesparteichef.

Schnabl: „Haben Lektion gelernt“

Dazu, dass Schnabl Rendi-Wagner und die Bundespartei in den vergangenen Monaten selbst mehrmals öffentlich kritisiert und über mangelnde Regierungs- und Oppositionsfähigkeit geklagt hatte, meint Schnabl nun: „Das ist ja selbstverständlich, dass zwei Menschen nicht in allen Fragen immer 100 Prozent einer Meinung sind, selbst innerhalb einer Partei. Aber wir sind jetzt an dem Punkt, dass diese Lektion gelernt wurde und damit würde ich sofort wieder sagen, die SPÖ ist nicht nur regierungsfähig, sondern auch die bessere Alternative mit dem besseren Programm.“

Rendi-Wagner forderte zuletzt etwa eine Verkürzung der Arbeitszeit auf 30 Stunden pro Woche. Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil kritisierte den Vorschlag am Dienstag und will stattdessen eine Mindestlohndebatte führen. Für Schnabl braucht es beides, aber wichtig ist, „dass wir zunächst auf Wohlstand und Gerechtigkeit beim Einkommen schauen müssen. Da sind die 1.700 Euro netto vielleicht dringender und wichtiger, als eine mittelfristige Lösung der gerechten Verteilung der Arbeitszeit.“