Wähler auf dem Weg zum Wahllokal
APA/HERBERT PFARRHOFER
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Politik

Gemeinderatswahlen in Zeiten von Corona

In vier Gemeinden muss am 7. Juni die Gemeinderatswahl vom Jänner wiederholt werden. Die CoV-Krise bringt große Herausforderungen mit sich, was das Einhalten der Sicherheitsmaßnahmen angeht. In den Gemeinden ist man vorbereitet.

Die Bürgermeister von Alland (Bezirk Baden), Ebreichsdorf (Bezirk Baden), Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling) und Schrattenberg (Bezirk Mistelbach) wollen vor allem über die Möglichkeit zur Briefwahl informieren. Das sei wohl die einfachste und sicherste Art zu wählen, heißt es unisono. „Die Vorgaben zu den Sicherheitsvorkehrungen sind von Gesundheitsexperten des Landes ausgearbeitet worden, und zwar auf Grundlage der Verordnung des Gesundheitsministeriums, um das Risiko für die Wählerinnen und Wähler sowie die Mitglieder der Wahlkommission so weit es geht zu minieren“, erklärt der für die Gemeindeaufsicht zuständige Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP).

Die Wahlbehörde wird demnach auf ein Minimum reduziert. Das Wahllokal muss groß genug sein, um den Mindestabstand von einem Meter zwischen zwei Personen einhalten zu können und soll regelmäßig gelüftet werden. Wählerinnen und Wähler müssen Mund-Nasen-Schutzmasken tragen und sich beim Betreten und vor dem Verlassen des Wahllokals die Hände desinfizieren. Ihren Ausweis müssen sie in der Hand behalten und dürfen ihn nur herzeigen. Auch bei der Auszählung der Stimmen müssen Sicherheitsabstände eingehalten werden. Muss ein Stimmzettel genauer geprüft werden, soll die Begutachtung nicht miteinander, sondern nacheinander erfolgen, heißt es.

Bürgermeister hoffen auf zahlreiche Briefwähler

„Wir haben die Wahllokale in größere Hallen verlegt, auch wenn das eine länger Anfahrt bedeutet. Was uns freut, ist, dass schon knapp 1.000 Personen die Briefwahl beantragt haben, bei knapp 14.000 Wahlberechtigten, und das ein Monat vor dem Wahltermin“, sagt der Perchtoldsdorfer Bürgermeister Martin Schuster (ÖVP). In Alland sind etwa 2.200 Wahlberechtigte von den Schutzmaßnahmen betroffen. „Auch wenn sie nicht vorgeschrieben sind, werden wir Plexiglaswände aufstellen“, sagt Bürgermeister Ludwig Köck (ÖVP). In Alland setzt man auch auf Plexiglas-Visire und Einweghandschuhe.

In Ebreichsdorf ist nur ein Wahlsprengel mit knapp 700 Wahlberechtigten von der Wiederholung der Gemeinderatswahl betroffen. „Das Wahllokal ist groß genug, hier gibt es keine Platzprobleme“, erklärt Bürgermeister Wolfgang Kocevar (SPÖ). Einzig die Auszählung der Stimmen könnte etwas länger dauern, meint er. In Schrattenberg spricht Bürgermeister Johann Bauer (ÖVP) von einer großen Herausforderung für seine kleine Gemeinde mit knapp 800 Wahlberechtigten. „Diese Art von Vorkehrungen ist für uns alle neu. Wir überlegen, eine Art Ordnerdienst vor dem Wahllokal zu postieren, um den Zugang zu regeln“, so Bauer. Er hofft, wie alle anderen Bürgermeister auch, auf möglichst viele Briefwähler.